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Konflikt mit der Ukraine: Außenministerium hat den Botschafter einberufen

Ungarn Heute 2019.04.09.

Die „ständigen anti-ungarischen Maßnahmen der Ukraine sind inakzeptabel“ – steht in einer Erklärung des ungarischen Außenministeriums. Es hat am Montag den ukrainischen Botschafter in Ungarn einberufen, weil Kiew dem Chef der größten Ungarn-Partei Rumäniens, Kelemen Hunor die Einreise untersagt hatte.

Ungarn protestiert gegen „eine weitere anti-ungarische Provokation“ – reagierte das ungarische Ministerium. Die ukrainischen Führer „betrachten die Ungarn als Feinde, was empörend und inakzeptabel ist“, heißt es in der Erklärung. „Trotz der unehrlichen Maßnahmen der Ukraine“ leistet die ungarische Regierung humanitäre Hilfe für das Land.

Hunor Kelemen, Vorsitzender der rumänischen ethnischen RMDSZ-Partei, erklärte am Samstag, dass ihm die Einreise in die Ukraine seit 18 Monaten verboten sei. Er war gerade auf dem Weg nach Ungvár (Uzhhorod), um an einer Zeremonie zum 30-jährigen Bestehen der ungarischen Organisation KMKSZ teilzunehmen, als er an der Grenze angehalten wurde und der Einreise ohne Erklärung verweigert wurde.

Laut Hunor Kelemen wurde er aus der Ukraine verbannt, weil er das Bildungsgesetz des Landes früher scharf kritisert hatte. Gemäß dem Gesetz von 2017 sollten im Land lebende Minderheiten teilweise in Ukrainisch in den Gymnasien und Hochschulen lernen: das heißt, die Verwendung der Sprache einer Minderheit wurde eingeschränkt.