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Viktor Orbán trifft neue EU-Kommissionspräsidentin

Ungarn Heute 2019.07.31.

Ministerpräsident Viktor Orbán wird nach Angaben seines Pressechefs Bertalan Havasi am 1. August mit Ursula von der Leyen, der künftigen Präsidentin der Europäischen Kommission, zu Gesprächen zusammentreffen. Diese werden sich auf die Nominierung des ungarischen Kommissars in der neuen EG sowie auf Herausforderungen für die Gemeinschaft wie Migration und den nächsten EU-Haushaltsrahmen konzentrieren, sagte er gegenüber MTI. Geschrieben von Péter Cseresnyés – Hungary Today. 

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben bis zum 26. August Zeit, ihre Kandidaten für Kommissare bei der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu nominieren. Die ungarische Regierung möchte, dass László Trócsányi, ehemaliger Justizminister und derzeitiges Mitglied des Europäischen Parlaments, der neu gebildeten Europäischen Kommission beitritt. Von der Leyen würde es jedoch begrüßen, wenn Männer und Frauen gleichermaßen Kommissare wären. Aus diesem Grund hatte sie die Mitgliedstaaten vor ihrer Wahl aufgefordert, einen Mann und eine Frau für die EG-Positionen zu ernennen. Daher haben diejenigen, die eine Frau nominieren, eine größere Chance, das gewünschte Portfolio zu erhalten.

Trotzdem bleibt der Plan der Regierung, den ehemaligen Justizminister zu ernennen, unverändert. Kürzlich hat Trócsányi schon auch darüber gesprochen, welche Verantwortungsbereiche er übernehmen möchte. Das Portfolio der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik oder sogar die internationale Zusammenarbeit und Entwicklung seien geeignete Bereiche für seine Berufserfahrung, sagte er.

Von der Leyen muss nicht nur ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Geschlechtern wahren, sondern auch das geografische Gleichgewicht berücksichtigen, da EU-Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa nach den Wahlen zum Europäischen Parlament keine Schlüsselpositionen bekamen.

Wie die regierungsnahe Tageszeitung Magyar Nemzet betont, besteht eine große Chance, dass von der Leyen den Antrag Budapests berücksichtigt, da die ungarische Regierung ihr Bestreben, von Anfang an Präsidentin der Europäischen Kommission zu werden, unterstützt hat.

Bei seiner Wahl wird László Trócsányi Tibor Navracsics, den amtierenden Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, ersetzen. Die Kommissare werden im September von den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments angehört, während die Abstimmung über die neue Kommission für Oktober geplant ist.

(Via: Hungary Today, geschrieben von Péter Cseresnyés)