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Weber: „Nicht Orbán wird die politische Richtung und die Zukunft der Parteifamilie bestimmen“

Ungarn Heute 2019.04.05.

Eine der bekanntesten Universitäten der Welt, die „Stanford Univerity“ kann eine Rolle bei der Rettung der CEU in Budapest spielen – sagte Manfred Weber, Vorsitzender der Fraktion der Volkspartei der ungarischen Zeitschrift Népszava. Der Spitzenkandidat betonte auch: Nicht Viktor Orbán wird die politische Richtung und die Zukunft der Parteifamilie bestimmen und dass die Möglichkeit, Fidesz auszuschließen, immer noch auf dem Tische liege. 

„Ich kann nicht vorhersagen, was in den nächsten Wochen in der Beziehung zwischen Fidesz und der Europäischen Volkspartei passieren wird. Wenn Viktor Orbán seine frühere Provokationen fortsetzt: beispielsweise die Kampagne gegen die EU, gegen Juncker oder gegen Timmermans wieder auftaucht, wird der Präsident des Weisenrates Herman van Rompuy, seine Empfehlungen entsprechend vorbereiten.

„Drei Weise“ kommen nach Ungarn

So beantwortete Manfred Weber, EVP-Vorsitzender der EVP die Frage von der ungarischen Zeitschrift Nápszava, wie er die Entwicklungen seit der Suspendierung von Fidesz schätzt.

Manfred Weber bekräftigte, dass die Volkspartei eine klare Entscheidung getroffen habe, die Mitgliedschaft der ungarischen Partei zu suspendieren.

Die Botschaft der Entscheidung: Nicht Orbán wird die politische Richtung und die Zukunft der Parteifamilie bestimmen, sondern solche tonangebende Persönlichkeiten wie zum Beispiel Angela Merkel.

Der Fraktionsführer sprach von einem langfristigen Plan zur „Rettung“ der CEU in Budapest, der eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit zwischen der Central European University, der Technischen Universität München und der Stanford University in den Vereinigten Staaten vorsieht.

Minister Palkovics über CEU: Regierung unterstützt Weber’s Vorschlag

Michael Ignatieff, Rektor der CEU, wird am 11. April die Details der Gründung von Partnerschaften in München diskutieren.

Ich möchte die Bruchlinien nicht vertiefen, ich strebe nach Lösungen. Das ist meine Politik. Viktor Orbán ist ungarischer Premierminister, auch wenn wir seine Parteimitgliedschaft suspendiert haben. Wir müssen einen Kompromiss in bezug auf CEU finden.

Der Politiker fügte auch hinzu: „Die Möglichkeit, Fidesz auszuschließen, liegt auf dem Tisch, niemand sollte sich daran zweifeln.“

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai wird es entscheidend sein, wie die Mainstream-Parteien auf die Problemstellungen der populistischen Kräfte reagieren. Die Sorgen der Menschen müssen ernst genommen werden, und es sei wichtig zu verstehen, warum sie für nationalistische oder radikale Kräfte stimmen, betonte er.

Weber betonte: er wird alles tun, um zu verhindern, dass die extremen Rechte nach den Wahlen zum Europäischen Parlament  den Lauf der europäischen Institutionen beeinflussen können.