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West-Balkanländer brauchen glaubwürdige EU-Integrationsperspektiven

MTI - Ungarn Heute 2019.12.04.

Angesichts der Tatsache, dass die westliche Balkanregion ein integraler Bestandteil Europas ist, muss die Europäische Union ihren Ländern glaubwürdige Aussichten für einen Beitritt zum Block bieten – teilte der für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar am Dienstag mit.

Oliver Várhelyi sprach vor einer Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments und forderte die baldige Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmakedonien.

Er sagte, die beiden Länder hätten alles Notwendige getan und fügte hinzu, dass die EU verpflichtet sei, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Gleichzeitig forderte er den Dialog mit den Mitgliedstaaten, die immer noch Vorbehalte gegen die Erweiterung des Blocks hatten.

Várhelyi sagte, die Bedeutung der Integration der westlichen Balkanregion dürfe nicht in Frage gestellt werden. Die neue Europäische Kommission werde dem Thema Erweiterung eine noch größere Bedeutung beimessen und daran arbeiten, die Glaubwürdigkeit der Politik zu stärken, fügte er hinzu.

Es sei bedauerlich, dass die Staats- und Regierungschefs der EU auf dem Oktobergipfel keine Einigung über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmakedonien erzielt hätten.

„Die Europäische Kommission legt großen Wert auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, das Wirtschaftswachstum, die demokratischen Institutionen und die Reform der öffentlichen Institutionen. Die Erfüllung dieser Kriterien und ein starkes politisches Engagement sind für eine künftige EU-Mitgliedschaft von entscheidender Bedeutung“ – fügte Várhelyi hinzu.

Er sagte, die bereits laufenden Beitrittsverhandlungen müssten fortgesetzt werden, wobei die Beitrittskriterien unverändert blieben. Er warnte jedoch davor, dass die EU ihre Glaubwürdigkeit verlieren würde, wenn sie ihr Wort nicht einhält und den Integrationsprozess nicht beschleunigt.

(Beitragsbild: MTI – Zoltán Máthé)