Die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák nahm am Mittwoch am Gipfel der Bukarest Neun (B9) der osteuropäischen NATO-Mitgliedstaaten in Warschau teil. Sie betonte, dass die jüngste Geschichte unserer Region uns daran erinnere, dass wir unsere Aufmerksamkeit auf die Schaffung und Bewahrung des Friedens richten müssten. Sie fügte hinzu, dass wir, sobald der Frieden hergestellt ist, zum Wiederaufbau einer demokratischen und prosperierenden Ukraine beitragen müssen.
Neben Katalin Novák hielten auch der polnische Präsident Andrzej Duda, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, die slowakische Präsidentin Zuzana Caputová, US-Präsident Joe Biden, der bulgarische Präsident Rumen Radev, der lettische Präsident Egils Levits, der litauische Präsident Gitanas Nauseda, der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala und der estnische Präsident Alar Karis Reden auf der Plenartagung.
On the first anniversary of the Russian aggression against Ukraine, we discussed the current state of the war with our NATO’s eastern flank allies and @POTUS in Warsaw. #NATO is the guarantee of ’s security. We agreed that we must have joint efforts to achieve peace. #B9 pic.twitter.com/pyXaYQThBG
— Katalin Novák (@KatalinNovakMP) February 22, 2023
Katalin Novák erinnerte daran, dass Ungarn Menschen, die aus der Ukraine fliehen, Zuflucht gewährt und auch vor Ort mit starker humanitärer und medizinischer Unterstützung in dem geplagten Nachbarland präsent ist. Sie fügte hinzu, dass die Situation seit dem 24. Februar 2022 deutlich gemacht hat, dass jedes Land in der Lage sein muss, sich selbst zu verteidigen, und dass die NATO, das gemeinsame Verteidigungsbündnis, eindeutig der richtige Rahmen für eine wirksame Zusammenarbeit ist.
Wie die ungarische Präsidentin erklärte, ist es in unserem grundlegenden Interesse, den östlichen Flügel der NATO weiter zu stärken, und Ungarn unterstützt dies voll und ganz. Sie sagte, dass wir uns als EU-Mitgliedstaat, insbesondere im Rahmen der Bukarest Neun, auch darauf konzentrieren sollten, das Niveau der militärischen Fähigkeiten des Landes zu erhöhen. Katalin Novák betonte außerdem, dass sie hoffe, dass Schweden und Finnland bald der NATO beitreten würden.
Katalin Novák zufolge war die Anwesenheit von US-Präsident Joe Biden auf dem B9-Treffen eine gute Gelegenheit, das gemeinsame Engagement für den Frieden zu bekräftigen. Sie wies auch auf die Bedeutung des Schutzes der Rechte von Minderheiten in der Ukraine hin. In dieser Frage habe ein Land, das Mitglied der Europäischen Union werden wolle, noch viel zu tun, sagte sie.
Während des Gipfels in Warschau führte die ungarische Präsidentin unter anderem Gespräche mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputová. Vor der Veranstaltung wurde Katalin Novák vom polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki empfangen.
„Vor dem Warschauer Gipfel habe ich einen alten Freund getroffen, Mateusz Morawiecki. Die polnisch-ungarische Freundschaft ist nicht nur ein historischer Slogan, sondern eine gegenwärtige Realität. Wir hoffen, dass der Krieg so schnell wie möglich zu Ende geht, aber wir sind sicher, dass die polnisch-ungarische Freundschaft ewig halten wird“, schrieb Katalin Novák am Mittwoch in einem Facebook-Post.
Während des Treffens sagte Mateusz Morawiecki, dass Europa neben dem Krieg auch vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehe. Er fügte hinzu, dass er und die ungarische Präsidentin auch über den russisch-ukrainischen Krieg, wirtschaftliche Herausforderungen, die Energiekrise und die Inflation gesprochen hätten. Er sagte: „Ich bin froh, dass unsere ungarischen Freunde das Ausmaß der Bedrohungen verstehen, mit denen wir in naher Zukunft konfrontiert sind“.
Neben ihrer Teilnahme am B9-Gipfel traf die ungarische Präsidentin am Mittwoch auch den Erzbischof von Warschau und besuchte das Grab von Kardinal Stefan Wyszynski. Katalin Novák sagte, sie sei am Aschermittwoch zum Grab des Kardinals gegangen, weil Ungarn und Polen ein gemeinsames Vorbild im Kampf gegen den Kommunismus und die Sowjets hätten und der verstorbene Kardinal gesagt habe, dass Frieden und Besonnenheit notwendig seien.
Titelbild: MTI/Sándor-palota/Bartos Gyula