"Die NATO hat endlich eine verantwortungsvolle Position eingenommen", so Außenminister Szijjártó.Weiterlesen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (L-R)
Zsolt Németh, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments, erklärte, dass die Frage der Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts dem Parlament Mitte September letzten Jahres vorgelegt worden sei. Viktor Orbán hatte zuvor versprochen, dass „wir nicht die Letzten sein werden, die Schwedens Beitritt genehmigen“, berichtet Index.
Foto: Facebook/Németh Zsolt
Am 13. Juli war Zsolt Németh, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Nationalversammlung, zu Gast bei Inforádió. Das Fidesz-Gründungsmitglied sprach in der Sendung unter anderem darüber, wann das ungarische Parlament über den Beitritt Schwedens zur NATO entscheiden könnte.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, dass er dem Parlament in Ankara zu Beginn der Herbstsitzung die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts vorlegen wird. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, wäre Ungarn das einzige NATO-Mitglied, das den Beitritt Stockholms zum Bündnis noch nicht akzeptiert hat.
"Die NATO hat endlich eine verantwortungsvolle Position eingenommen", so Außenminister Szijjártó.Weiterlesen
Zsolt Németh hält es nicht für notwendig, zu diesem Zeitpunkt eine außerordentliche Sitzung zu diesem Thema einzuberufen. Er erinnerte daran, dass sich die türkische Nationalversammlung ebenfalls eine Frist bis Oktober gesetzt hat, um in dieser Angelegenheit zu entscheiden. Anschließend zitierte er den türkischen Staatspräsidenten mit den Worten, er wolle die Frage des schwedischen NATO-Beitritts als oberste Priorität auf die Tagesordnung der Sitzung nach dem 1. Oktober setzen, d.h. dem Beginn des türkischen Parlaments jedes Jahr.
In einer früheren Erklärung sagte Péter Szijjártó, dass
die Entscheidung über die Ratifizierung der schwedischen NATO-Mitgliedschaft allein in den Händen der Abgeordneten liege und dass die Regierung bereit sei, da sie den Vorschlag schon vor langer Zeit unterbreitet habe.
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Am Dienstag teilte der Außen- und Handelsminister mit, dass die Position der Regierung unverändert und klar sei: Sie unterstütze den schwedischen NATO-Beitritt, weshalb sie dem Parlament den Vorschlag schon vor vielen Monaten vorgelegt habe.
Es sei nun nur noch eine technische Angelegenheit, den Ratifizierungsprozess abzuschließen.
Via Index ; Titelbild: Facebook/NATO