Staatspräsidentin Novák und NATO-Generalsekretär im Gespräch über den schwedischen Beitritt

Die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák (l.) und der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r.)

Ungarn sei ein wertvoller Partner und die ungarischen Truppen spielten eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung des westlichen Balkans, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch nach einem Treffen mit der ungarischen Staatspräsidentin, Katalin Novák, in Brüssel.

Nach Angaben des Fernsehsenders Hír TV ging es bei dem Treffen vor allem um den Beitritt Schwedens zur NATO. Stoltenberg sagte, er erwarte, dass Ungarn den Beitritt ohne weitere Verzögerung ratifizieren werde.

Auf eine Frage von Hír TV hin betonte der Generalsekretär, dass die NATO die Situation und die Frage der Minderheiten in der Ukraine ernst nehme und in ständigem Dialog mit der ukrainischen Regierung stehe.

Good meeting with President @KatalinNovak_HU of #Hungary. We agree that Sweden’s membership in the Alliance will make #NATO stronger, and look forward to a speedy ratification. We also discussed the vital importance of our continued support to #Ukraine. pic.twitter.com/5Yfk6TWE30

— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) November 8, 2023

Nach dem Treffen erklärte Katalin Novák, dass sie auch in ihrer Eigenschaft als Oberbefehlshaberin der ungarischen Streitkräfte Gespräche mit Jens Stoltenberg geführt habe und fügte hinzu, dass eine Eskalation des Krieges in der Ukraine die Sicherheit Ungarns gefährden würde.

Sie wies auch darauf hin, dass die ungarischen Truppen vor sechs Monaten im Kosovo schwer angegriffen worden seien, dass sie aber trotzdem auf dem westlichen Balkan standhaft blieben.

In Bezug auf Schweden sagte das Staatsoberhaupt,

sie hoffe, dass das skandinavische Land bald Mitglied der NATO werde, dass aber das ungarische Parlament über diese Frage entscheiden werde.

Of course, #Sweden’s @NATO accession was also mentioned. I very much hope that in the very near future, we can also welcome Sweden as a full fledged member of our Defense Alliance. pic.twitter.com/NwbHFIT47Q

— Katalin Novák (@KatalinNovak_HU) November 8, 2023

Während ihres Besuchs in Brüssel lud die Staatspräsidentin alle ungarischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments in das Liszt-Institut zu einer Diskussion über den ungarischen Ratsvorsitz im nächsten Jahr ein.

Ihr Ziel war es, die Abgeordneten zu bitten, ihre Kräfte zu bündeln, um die ungarischen Interessen zu vertreten,

schrieb Katalin Novák auf ihrer Social-Media-Seite.

An der Klausurtagung am Mittwoch nahmen die Fidesz-Abgeordneten Kinga Gál, Enikő Győri, Edina Tóth, Andrea Bocskor, Lívia Járóka, Tamás Deutsch, Balázs Hidvéghi, Andor Deli, Ádám Kósa, Ernő Schaller-Baross und László Trócsányi sowie György Hölvényi (KDNP), Gyula Winkler und Loránt Vincze, Abgeordnete der RMDSZ teil.

Die Vertreter der Opposition blieben bis auf eine Ausnahme der Sitzung fern. Die Staatspräsidentin bezeichnete es als verpasste Gelegenheit, wenn „auf der anderen Seite niemand die ausgestreckte Hand ergreift“, und bezog sich dabei auf das Treffen.

Ich werde mein Bestreben, die grundlegenden nationalen Interessen gemeinsam zu vertreten, nicht aufgeben,

erklärte sie. Laut dem Staatsoberhaupt ist dies auch bei den EU-Geldern der Fall, auf die Ungarn ein Anrecht hat.

„Ich habe die anwesenden Europaabgeordneten gebeten, die legitimen Interessen Ungarns und des ungarischen Volkes in dieser Angelegenheit zu unterstützen“, so Katalin Novák.

Der einzige anwesende Vertreter der Opposition war István Ujhelyi. Der jetzt unabhängige Abgeordnete, der auf der MSZP-Liste gewählt wurde, erklärte: „Ich bin nicht hier, um eine Geste zu machen“, und ergriff auf der Sitzung auch das Wort.

Der Abgeordnete schrieb auf Facebook, dass es ihm gelungen sei, seine Argumente aufzulisten. Er fügte hinzu: „Wir waren uns nicht einmal einig. Das war auch nicht zu erwarten. Aber ich würde mich freuen, wenn die Politik des Schicksals unserer Nation in Zukunft (auch) an einem solchen Verhandlungstisch mit einer vernünftigen und ruhigen Debatte geführt werden könnte“.

Great meeting with @alexanderdecroo during my visit to Belgium. Both Belgium 🇧🇪 and Hungary 🇭🇺 are getting prepared for their upcoming EU Presidency 🇪🇺. I am pleased that the Prime Minister of Belgium considers the demographic issues important, which will be a priority on the… pic.twitter.com/Yzj9iYYRQN

— Katalin Novák (@KatalinNovak_HU) November 8, 2023

Die ungarische Staatspräsidentin traf am Mittwoch in Brüssel auch mit dem belgischen Premierminister Alexander de Croo zusammen. Katalin Novák schrieb auf ihrer Social-Media-Seite über das Treffen, dass „Belgien und Ungarn die nächsten EU-Präsidentschaften innehaben werden. Gemeinsam mit Premierminister Alexander de Croo haben wir den aktuellen Stand der Vorbereitungen der beiden Länder besprochen. Ich freue mich, dass der Premierminister auch dem Thema Demografie Bedeutung beimisst, das eines der vorrangigen Themen des ungarischen Ratsvorsitzes im Jahr 2024 sein wird“.

via hirtv.hu, mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Katalin Novák