Ungarische Demokratische Allianz Rumäniens baut ihre Position im Szeklerland aus

MTI - Ungarn Heute 2024.06.12.

Sándor Tamás mit seinem Team

Die Ungarische Demokratische Allianz Rumäniens (RMDSZ) hat bei den Kommunalwahlen in Rumänien am Sonntag ihre Präsenz in den Gemeinden des Szeklerlandes verstärkt. In den meisten Städten gewannen die bestätigten Bürgermeister souverän, und die Allianz rechnet mit zusätzlichen Sitzen in den Gemeinderäten.

Im Landkreis Hargitta wird Barna Botond Bíró, der souverän gewann, den Vorsitz im Landkreisrat übernehmen. Nach Angaben von Székelyhon sagte der Vorsitzende des Landkreisverbandes auf einer Pressekonferenz am Dienstag, dass die Zahl der abgegebenen Stimmen für den Landkreisvorsitzenden und die Landkreisliste um 14.000 und für die Bürgermeister um 12.000 höher war als vor vier Jahren.

Im 31-köpfigen Landkreisrat von Hargitta wird die RMDSZ 24 Räte stellen und seine 21 Bürgermeister im Landkreis behalten.

In Szeklerburg (Csíkszereda, Miercurea Ciuc) gewann Bürgermeister Attila Korodi den Teilergebnissen zufolge erneut mit 73 % der Stimmen. In einer Pressekonferenz am Dienstag sagte Attila Korodi, dass die RMDSZ das Vertrauen von drei Vierteln der Bevölkerung genieße, was eine „große Ressource“ sei, und dankte der rumänischen Gemeinschaft für die Entsendung eines Vertreters in den Stadtrat.

In der neuen Stadtverwaltung, die im Herbst gebildet wird, wird die RMDSZ 16 Vertreter stellen, die Siebenbürgisch-Ungarische Allianz (EMSZ) zwei und die Sozialdemokratische Partei (PSD) einen.

Nach zwei Wahlzyklen wird Odorhellen (Székelyudvarhely, Odorheiu Secuiesc) wieder von einem RMDSZ-Bürgermeister geführt. István Szakács-Paál hat sein Mandat mit großem Vorsprung gewonnen, und die Allianz wird eine Mehrheit auch im Stadtrat haben.

Zoltán Nagy, der wiedergewählte Bürgermeister von Niklasmarkt (Gyergyószentmiklós, Gheorgheni), wird im Herbst als Unabhängiger antreten. Er kündigte an, dass er in den kommenden Tagen Gespräche über eine Zusammenarbeit mit Vertretern der Parteien in der Gemeinde führen werde.

In Szeklerkreuz (Székelykeresztúr, Cristuru Secuiesc) wurde Hunor-János Koncz (EMSZ) wiedergewählt, aber die RMDSZ wird eine Mehrheit im Stadtrat haben.

Im Landkreis Kovasna hat die RMDSZ ebenfalls einen Erdrutschsieg errungen: Sándor Tamás, der wiedergewählte Ratsvorsitzende, erhielt mehr als 70 Prozent der Stimmen, Árpád Antal, der Bürgermeister von Sankt Georgen (Sepsiszentgyörgy, Sfântu Gheorghe), mehr als 80 Prozent, wie die Landkreisorganisation mitteilte.

Ungewöhnlich ist, dass die Stadtverwaltung von Sankt Georgen ausschließlich aus RMDSZ-Vertretern bestehen wird

und keine andere ungarische oder rumänische Partei Sitze erhalten hat. Árpád Antal kündigte an, er werde den drei großen rumänischen Parteien die Einrichtung eines Nationalitätenrates vorschlagen, mit dem er sich zu Fragen, die die rumänische Gemeinschaft betreffen, beraten werde.

Fact

Eine ungewöhnliche Situation im Gemeinderat von Sankt Georgen: Keine der „rumänischen“ Parteien hat die 5 %-Hürde erreicht, so dass die ethnischen Rumänen (20 % der Bevölkerung) nicht vertreten sind. Bürgermeister Árpád Antal schlägt vor, einen Beirat einzurichten, der sich aus den erstplatzierten Mitgliedern der nicht vertretenen Parteien zusammensetzt. Eine beispielhafte Initiative, die natürlich eine Lehre auch für die zahlreichen Fälle sein sollte, in denen ungarische Gemeinschaften in der internen Diaspora nicht in den mehrheitlich rumänischen Gemeinderäten vertreten sind. Leider werden sie in den meisten Fällen ignoriert, weil sie nicht von dem „Bonus“ der Mehrheitsbevölkerung im Staat profitieren. Mit diesem „Bonus“ ist die Praxis der positiven Diskriminierung gemeint, die allein durch die Zugehörigkeit zur Titularnation einer Minderheitengruppe in einer bestimmten lokalen Gemeinschaft begründet ist. Positive Diskriminierung im rumänischen Kontext sollte ohne Rücksicht auf das Kriterium der dominierenden Nation angewandt werden („Lasst uns einen Beirat einrichten, um den verletzten Stolz der Rumänen zu schonen“). Nicht die Angst der Minderheit, die Mehrheit zu verärgern, sollte der Grund für die positive Diskriminierung sein, sondern das Subsidiaritätsprinzip, das besagt, dass Probleme, die eine Gruppe betreffen, am besten innerhalb dieser Gruppe gelöst werden, wobei die übergeordneten Instanzen, auf die diese Gruppe angewiesen ist, erst dann eingreifen, wenn die internen Ressourcen erschöpft sind.

In Szekler-Neumarkt (Kézdivásárhely, Târgu Secuiesc), Kovasna (Kovászna, Covasna) und Boralth (Barót, Baraolt) gewannen die RMDSZ-Bürgermeister erneut, im Landkreis Kovasna hat die Allianz 34 Bürgermeister und rechnet damit, mehr Sitze in den Gemeinderäten als bisher zu gewinnen.

Auch der Landkreis Mieresch (Maros, Mureș) wird mit Ferenc Péter, der erneut für die RMDSZ gewann, einen ungarischen Ratsvorsitzenden haben, während Zoltán Soós als Unabhängiger ein weiteres Bürgermeistermandat in Neumarkt (Marosvásárhely, Târgu Mureș) gewann. Im Landkreis Mieresch stellt die RMDSZ 38 Bürgermeister und gewann mit ihrer Unterstützung zwei unabhängige Sitze.

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Via MTI Beitragsbild: Tamás Sándor Facebook