Die Umbildung des Europäischen Parlaments könnte das Wesen des europäischen Konservativismus neu definieren.Weiterlesen
Nachdem es ihm nicht gelungen ist, den Fidesz-Abgeordneten von Viktor Orbán seinen Willen aufzuzwingen, um sie mit dem Rest der Europäischen Volkspartei (EVP) auf die linke Seite des politischen Spektrums zu bringen, trifft Manfred Weber heute in Budapest ein, um über den Beitritt der sieben Abgeordneten der TISZA-Partei zu sprechen, die bei den Wahlen am Sonntag Mandate gewonnen haben. Die Nachricht wurde von Péter Magyar, dem stellvertretenden Vorsitzenden der TISZA-Partei, auf seiner Facebook-Seite bekannt gegeben, berichtet 24.hu.
Der Einzug der Europaabgeordneten der TISZA-Partei wird von einer überwältigenden Mehrheit innerhalb der Volkspartei unterstützt.
Die einzige Ausnahme könnte der Fidesz-KDNP-Abgeordnete sein, der derzeit in der EVP sitzt“, schrieb Magyar fälschlicherweise, denn Herr Hölvényi ist nur Abgeordneter der ungarischen Christdemokraten, nicht der Fidesz.
Vor den Wahlen hatte der EVP-Vorsitzende deutlich gemacht, dass die Tür der Parteifamilie für TISZA offen sei.
Allerdings ist für die Mitgliedschaft von TISZA in der EVP die Zustimmung der Mehrheit der derzeitigen Mitglieder erforderlich. Als Gegenleistung für die Mitgliedschaft in der Fraktion wird von den TISZA-Abgeordneten erwartet, dass sie die migrationsfreundliche Position der EVP absegnen, wie etwa ihre Unterstützung für den Europäischen Migrationspakt, sowie ihre Politik zur Bewaffnung der Ukraine, die in direktem Widerspruch zur Position der ungarischen Regierung steht. Von den ungarischen Regierungsparteien hat nur Fidesz der EVP im Jahr 2021 den Rücken gekehrt. Die KDNP bleibt vorerst Vollmitglied der Gruppe und wird voraussichtlich auch in der nächsten Legislaturperiode ihre Position als größte politische Gruppe im EP behaupten.
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via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Facebook / Manfred Weber