Viktor Orbán im Gespräch mit Giorgia Meloni in Rom

„Italien und Ungarn arbeiten in den Bereichen Wirtschaft und Verteidigung eng zusammen“, erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Montag auf einer Pressekonferenz in Rom nach seinem Treffen mit Giorgia Meloni.

Der Premierminister erinnerte daran, dass es in Ungarn 600 italienische Unternehmen gibt, die 20.000 Menschen beschäftigen, und auch die Exporte haben sich entwickelt. Im Bereich der Verteidigung stellen die italienischen Soldaten, die im Rahmen der NATO in Ungarn stationiert sind, die größte Gruppe dar, fügte er hinzu.

We are just a week away from the Hungarian Presidency of the EU. #Italy is one of our most important allies in achieving our goals in the field of #migration and #competitiveness. Thank you for your hospitality, Prime Minister @GiorgiaMeloni! 🇭🇺🇮🇹 pic.twitter.com/POezNVVxvW

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) June 24, 2024

Viktor Orbán betonte, dass das Ziel darin bestehe, die Zusammenarbeit auf den Energiesektor auszuweiten. Was diese Zusammenarbeit angehe, so gebe es bisher nur ein Hindernis: Slowenien habe sich gegen eine Pipelineverbindung zwischen Italien und Ungarn ausgesprochen, habe aber seine Meinung geändert, so der Premierminister. Es wird einen slowenischen Gaspipelineabschnitt geben, so dass die Verbindung zwischen Italien und Ungarn realisiert werden kann, und

die italienischen LNG-Terminals werden für Ungarn eine wichtige Quelle der Diversifizierung im Vergleich zu den östlichen Lieferungen sein,

hob er hervor.

Es liege sowohl im Interesse der Italiener als auch der Ungarn, dass die Wirtschaft der Europäischen Union wettbewerbsfähig sei und dass man sich nicht von Wirtschaftspartnern außerhalb Europas isoliere, so Viktor Orbán. Zur ungarischen EU-Ratspräsidentschaft sagte er,

Ungarn wolle einen großen Plan auf den Tisch legen, den europäischen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit, weil es überzeugt sei, dass das größte Problem Europas derzeit der Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit sei.

Der ungarische Premierminister erläuterte, dass der grüne Übergang eine gemeinsame Anstrengung sein müsse, nicht gegen die europäische Industrie, sondern in Zusammenarbeit mit ihr. Er bezeichnete es als beschämend, dass die Länder des westlichen Balkans seit fünfzehn Jahre auf den EU-Beitritt warten. „Wir können entweder ja oder nein sagen, aber das sollten wir nicht tun“, so der Politiker.

Zum Thema illegale Migration unterstützte Viktor Orbán den Vorschlag der italienischen Ministerpräsidentin für eine umfassende europäische Strategie für die Entwicklung Afrikas.

Er wies darauf hin, dass nach den Berechnungen die Bevölkerung Afrikas in den nächsten 20 Jahren um 750 Millionen Menschen wachsen wird. Das ist das Doppelte des Bevölkerungswachstums der gesamten Europäischen Union. Seiner Einschätzung nach gibt es in dieser Situation zwei Möglichkeiten: Entweder es gibt einen europäischen Entwicklungsplan für Afrika, um „die Afrikaner zu Hause zu halten“, oder es wird eine „Massenmigration“ geben, gegen die man sich nicht wehren kann.

Giorgia Meloni bezeichnete die bilateralen Beziehungen zwischen Rom und Budapest als ausgezeichnet und betonte, dass Ungarn ein wichtiger europäischer Partner Italiens und ein NATO-Verbündeter sei. Der politische Dialog habe sich in jüngster Zeit intensiviert und die wirtschaftlichen Beziehungen seien gestärkt worden. Italienische Unternehmen zeigen ein zunehmendes Interesse am ungarischen Markt, so die italienische Ministerpräsidentin.

Rom unterstütze die Prioritäten des Budapester EU-Ratspräsidentschaftsprogramms, wie die die Auseinandersetzung mit der Herausforderung des demografischen Rückgangs, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der europäischen Verteidigung,

erklärte sie.

Wie wir bereits berichteten, gibt es Spannungen zwischen den beiden Ministerpräsidenten, da Giorgia Meloni den Beitritt der anti-ungarischen rechtsextremen Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) zustimmte und den Beitritt der ungarischen Regierungspartei Fidesz wegen ihrer Haltung zur Ukraine ablehnte. Aus den Erklärungen geht jedoch hervor, dass die Parteien diesen Konflikt in ihren Gesprächen beiseite legen und sich stattdessen auf gemeinsame Positionen konzentrieren konnten.

via mti.hu, Beitragsbild: Zoltán Fischer/Pressebüros des Ministerpräsidenten/MTI