AfD geführte EP-Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gegründet

Eine neue Parteienfamilie und EP-Fraktion mit dem Namen „Europa der souveränen Nationen“ wurde in Brüssel unter Beteiligung der Bewegung Unsere Heimat gegründet, so László Toroczkai, Vorsitzender der nationalistischen Partei in Brüssel.

In seiner Erklärung bezeichnete Toroczkai die Gründung der Fraktion als „historischen Tag“ und betonte, dass das „intellektuelle Fundament“ der „Europa der souveränen Nationen“ im vergangenen Jahr mit der Verabschiedung der so genannten Budapester Erklärung im ungarischen Parlament gelegt wurde, die in diesem Jahr durch die Erklärung von Sofia bestätigt wurde.

Er sagte, dass die EP-Fraktion vorerst aus 28 Abgeordneten aus neun EU-Ländern besteht. Der Fraktion gehören neben der Bewegung Unsere Heimat die deutsche Partei Alternative für Deutschland (AfD), die Partei Reconquete aus Frankreich, die Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit (Konfederacja) aus Polen, Se Acabó La Fiesta (SALF) aus Spanien, die Partei für Freiheit und direkte Demokratie (SPD) aus der Tschechischen Republik, die Republika aus der Slowakei und die Union Volk und Gerechtigkeit aus Litauen an. Es gibt noch weitere Interessenten, und die Zahl der Mitglieder könnte noch steigen, fügte er hinzu.

Neueren Angaben zufolge wurde die spanische Partei SALF doch nicht in die neue Fraktion aufgenommen, die bis zum Redaktionsschluss aus 25 EP-Abgeordneten aus acht Ländern bestand.

Történelmi nap. Megcsináltuk: Perceken belül megszületik az új európai pártcsaládunk és EP-frakciónk, már itt vagyok az Európai Parlamentben, ahol aláírjuk az alapító nyilatkozatot. Szuverén Nemzetek Európája – ez lesz a nevünk. Egyelőre 28 EP-képviselőnk van, 9 országból, de… pic.twitter.com/hCD9U8GKEp

— Toroczkai László (@ToroczkaiLaszlo) July 10, 2024

Der Antrag der Partei SOS Rumänien auf Aufnahme in die Fraktion sei jedoch auf Antrag der Bewegung Unsere Heimat abgelehnt worden.

Seiner Meinung nach sind Ungarnfeindlichkeit und die Verwendung von Karten, die die Grenzen Rumäniens bis zur Theiß zeigen, unannehmbar.

„Dies zeigt auch, dass es in der Fraktion keine unter- oder übergeordneten Rollen gibt“, sagte Toroczkai und fügte hinzu, dass man sagen kann, dass alte Freunde und alte Verbündete die neue EP-Fraktion gebildet haben.

Auf die Frage, ob die neue Fraktion mit anderen Fraktionen im EU-Parlament zusammenarbeiten werde, antwortete er, dass die Entscheidung darüber später von den Fraktionsmitgliedern unter Beteiligung von Zsuzsanna Borvendég, EP-Abgeordnete der Bewegung Unsere Heimat, getroffen werde.

Seinen Angaben zufolge haben die Vertreter der Parteien, die die Fraktion bilden, bei der Eröffnungssitzung im Europäischen Parlament am Mittwoch eine Erklärung angenommen, in der es heißt, dass sie sich Europa als ein Bündnis unabhängiger Nationalstaaten vorstellen und dass die Migration gestoppt werden muss. Der Text enthält auch die Idee, dass eine Familie aus einer Frau, einem Mann und Kindern besteht, was bedeutet, dass die Gruppe eine extremistische LGBTQ-Ideologie politischer Natur ablehnt, sagte er. Sie betonten auch, dass „wir das Europa, wie wir es kennen, bewahren wollen“.

Wir glauben wirklich, dass ein Bündnis gleichberechtigter europäischer Nationen funktionieren kann. Aber wenn man uns eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufzwingen will, lehnen wir das ab“,

fügte Toroczkai in seiner Erklärung hinzu.

🇪🇺 Olyat teszünk ma, ami még nemzeti radikálisnak mondott magyar pártnak sohasem sikerült. Brüsszelben, az Európai Parlamentben, a szövetségeseinkkel megalakítjuk az új európai pártcsaládot, az EP új frakcióját. Ennek az új európai szövetségnek tavaly Budapesten tettük le az… pic.twitter.com/DSBP0lLVYz

— Toroczkai László (@ToroczkaiLaszlo) July 10, 2024

In seiner auf X veröffentlichten Botschaft teilte Toroczkai mit: „Heute tun wir etwas, was keine ungarische Partei, die als national radikal gilt, jemals geschafft hat. In Brüssel, im Europäischen Parlament, bilden wir zusammen mit unseren Verbündeten die neue europäische Parteienfamilie, die neue EP-Fraktion.“

Wir wollen nicht mit den Feinden Europas verhandeln, wir wollen nicht auf sie zugehen, wir wollen sie besiegen“,

fügte der Parteivorsitzende  hinzu.

Via MTI Beitragsbild: AfD im EU-Parlament X