Mit Olivér Várhelyi wird auch die EU-Erweiterung aufs Abstellgleis geschoben

Die Entscheidung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Olivér Várhelyi von der Fortsetzung seiner Arbeit als Erweiterungskommissar auszuschließen, ist Teil der Brüsseler Heuchelei in Bezug auf die EU-Erweiterungspolitik, sagte der Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel, Péter Szijjártó, am Mittwoch in Budapest.

Bei der Beantwortung von Journalistenfragen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem serbischen Wirtschaftsminister äußerte der Ressortleiter seine Meinung, dass die jüngste Entscheidung, Olivér Várhelyi von der Fortsetzung seiner Arbeit als Kommissar für Erweiterung in der neuen Europäischen Kommission auszuschließen, Teil der Heuchelei in Brüssel sei.

Er erinnerte daran, dass die westlichen Balkanländer im Durchschnitt vierzehneinhalb Jahre auf den EU-Beitritt gewartet haben, was zeigt, dass die Mehrheit in der Union gegen die Erweiterung ist. „Der Grund, warum die westlichen Balkanländer so lange gewartet haben, ist, dass es in der Europäischen Union eine enorme Heuchelei in Bezug auf die Erweiterung gibt.

Denn jeder ist öffentlich für die Erweiterung, aber wenn wir 27 Außenminister die Tür hinter uns schließen, spricht sich die Mehrheit gegen die Erweiterung aus“.

🇪🇺 „The hypocrisy surrounding EU enlargement in Brussels is staggering, and @vonderleyen is part of it,“ said FM Péter Szijjártó, criticizing the decision to prevent @OliverVarhelyi from continuing as the commissioner responsible for enlargement.

🛑 Minister Szijjártó pointed… pic.twitter.com/IUC79HPjkk

— Zoltan Kovacs (@zoltanspox) September 18, 2024

Nach Ansicht des Ministers liegt der Grund für die Entscheidung von Ursula von der Leyen offensichtlich darin, sicherzustellen, dass das Erweiterungsressort nicht an den von dem erweiterungsfreundlichen Ungarn entsandten Kommissar vergeben wird. Dieses Motiv zeigt, dass sie Teil der Heuchelei ist, die heute in Brüssel und in der Europäischen Union in Bezug auf die Erweiterung vorherrscht.

Péter Szijjártó betonte, dass die Länder, die an der Spitze des Beitrittsprozesses stehen, deutlich gemacht hätten, dass sie Olivér Várhelyi das Ressort für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik übertragen wollten, aber dies werde letztendlich nicht der Fall sein. „Heute zeigen die Europäische Union, Brüssel, die Beamten, Ursula von der Leyen, eine unglaubliche Heuchelei in Bezug auf die Erweiterung und sind nicht für die Erweiterung (…) Wir verlieren deswegen sicherlich nicht den Enthusiasmus, und es gibt viele weitere Länder in dieser Kategorie“, sagte er. „

Wir werden weiterhin alles daran setzen, dass die Länder des westlichen Balkans so bald wie möglich der Europäischen Union beitreten können“,

fügte er hinzu.

Der Minister schloss mit der Feststellung, dass jeder Mitgliedstaat das Recht habe, einen Kommissar zu benennen und selbst zu entscheiden, wen er benennen wolle. „Ich gehe daher davon aus, dass es im Europäischen Parlament so fantastische Demokraten gibt, dass keiner Nation dieses souveräne Recht verwehrt wird“, sagte er mit einem ironischen Unterton.

Via MTI Beitragsbild: newsroom.consilium.europa.eu