Wie es zum Ende des Felczak-Instituts kam – Interview mit Maciej Szymanowski

Nachdem die Regierung von Donald Tusk angekündigt hatte, das 2018 gegründete Wacław-Felczak-Institut für polnisch-ungarische Zusammenarbeit (WFI) schließen zu wollen, gab es auffallend wenige Reaktionen, selbst von dessen früheren Unterstützern. Doch die Entscheidung der polnischen Linksregierung ist mehr als nur symbolisch – sie wird Auswirkungen auf diejenigen haben, die die guten Beziehungen zwischen den beiden mitteleuropäischen Nationen pflegen möchten. Wir haben den ehemaligen Direktor, Maciej Szymanowski, zu den Umständen der Schließung des WFI befragt und nach dem politischen Kontext gefragt, in dem eine solche Entscheidung getroffen wurde.

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Professor Szymanowski, bitte schildern Sie uns die Umstände, die zu Ihrer Entlassung als Direktor des WFI geführt haben. Was steckt hinter der Entscheidung von Premierminister Donald Tusk, das WFI zu schließen?

Ich hatte die Gelegenheit, zwei verschiedene Institutionen ins Leben zu rufen – die erste war das Tschechisch-Polnische Forum, das 2008 gegründet wurde und immer noch läuft. Die andere war das Felczak-Institut, das vor sechs Jahren gegründet wurde. Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die derzeitige Zerstörung des WFI Teil einer größeren Anstrengung ist. Prof. Wacław Felczak setzte sich nicht nur aktiv für gute Beziehungen zwischen Ungarn und Polen ein, sondern war auch ein antifaschistischer und antikommunistischer Aktivist. Er war ein großer Verfechter der mitteleuropäischen Zusammenarbeit und mahnte in seinen Studien, dass die Nationen enger als bisher zusammenarbeiten müssen, wenn diese Region ihre Souveränität bewahren und in Freiheit leben will. Andernfalls werden die mitteleuropäischen Nationen wieder Passagiere eines Zuges sein, bei dem sie weder mitbestimmen können, wo er anhält, noch was sein endgültiges Ziel sein wird.

Das WFI, bei dem ich die Ehre hatte, es zu gründen und zu leiten, hat maßgeblich zur Verbesserung der ungarisch-polnischen Beziehungen beigetragen, insbesondere bei der jüngeren Generation. Wir haben in unseren Sommercamps Menschen empfangen, die sich für die mitteleuropäische Zusammenarbeit engagieren, damit sie sich kennenlernen und austauschen können. Die allgemeine Erfahrung war, dass junge Menschen aus Ungarn, Tschechien oder Polen, wenn sie sich trafen, schnell erkannten, dass die Probleme, mit denen sie in ihren eigenen Ländern konfrontiert sind, in Wirklichkeit für den gesamten mitteleuropäischen Raum gelten.

Wer ist also gegen die Idee, dass die mitteleuropäischen Länder enger zusammenarbeiten sollten, und warum?

Die Visegrád-4-Zusammenarbeit war ein Erfolg, jeder, der daran teilgenommen hat, hat nicht nur wirtschaftlich, sondern auch zivilisatorisch profitiert. Unsere Region war nach der Wende 1989 die sich am schnellsten entwickelnde Region in Europa und der Welt. Diese Länder konnten sich koordinieren und es vermeiden, gegen die Interessen der anderen zu arbeiten. Es sieht so aus, als würde dieses Kapitel zu Ende gehen.

Stimmt, aber wer ist gegen die Idee, dass sich die mitteleuropäischen Nationen zusammenschließen und zusammenarbeiten sollten?

Es hat immer Mächte gegeben, entweder aus dem Westen oder aus dem Osten, die sich angeboten haben, Frieden und Stabilität in unserer Region zu schaffen. Stattdessen hat dies immer dazu geführt, dass die Nachbarn nach dem Prinzip „Teile und herrsche“ gegeneinander aufgebracht wurden. Diese Mächte haben schnell erkannt, dass sie uns nicht gegeneinander aufbringen können, wenn wir Institutionen schaffen, wie es die Visegrád 4 waren. So konnten wir beispielsweise während der Migrationskrise 2015/16 unsere Reaktion problemlos koordinieren und haben uns untereinander solidarisch gezeigt, indem wir gegen EU-Beschlüsse gestimmt haben, die wir alle abgelehnt haben. Wenn wir aber wie heute den Weg einschlagen und uns von anderen diktieren lassen, was gut für uns ist, sei es aus Brüssel, Washington oder Moskau, dann wird das unweigerlich zu ernsten Problemen führen. Das hat zu dem Phänomen geführt, dass wir uns derzeit in internationalen Foren manchmal gegenseitig angreifen. Das alte Sprichwort bewahrheitet sich wieder, nämlich dass derjenige, der die Macht über Mitteleuropa hat, der Herrscher des gesamten Kontinents ist.

Das Problem ist, dass diese Einmischung von außen anscheinend ihre Befürworter innerhalb Polens hat, mehr noch, sie wird von den Wählern ernsthaft unterstützt, wenn man das Ergebnis der Wahlen betrachtet. War dies ein Faktor bei den Angriffen gegen das WFI?

Ich denke ja. Die polnische Regierung und selbst Ministerpräsident Donald Tusk, der früher sehr gut mit Viktor Orbán befreundet war, kritisieren den ungarischen Ministerpräsidenten jetzt mindestens zweimal pro Woche. Es gibt keinen anderen ausländischen Politiker, nicht einmal Wladimir Putin oder Kim Jong-un, der von Tusk so oft angegriffen würde wie Viktor Orbán. Dies scheint ein persönlicher Groll zu sein. Er ging sogar so weit, dass er bei den ungarischen Parlamentswahlen 2022 die links- bis rechtsextreme ungarische Oppositionskoalition unterstützte. Darüber hinaus erklärte der stellvertretende polnische Außenminister Władysław Teofil Bartoszewski in seiner Rede vor dem Sejm (polnisches Parlament), dass eine Fortsetzung der V4-Zusammenarbeit nicht im polnischen Interesse sei. Das ist neu, noch nie hat jemand so offen darüber gesprochen, dass er nicht in diesem mitteleuropäischen Block mitmachen will.

Es ist auch eine Frage, ob wir überhaupt eine unabhängige polnische Außenpolitik haben. Wir hatten noch nie einen so passiven Außenminister wie den heutigen, und selbst wenn er sich mit jemandem zu bilateralen Gesprächen zusammensetzt, wird nie ein Vertrag oder ein Abkommen unterzeichnet. Die derzeitige polnische Regierung hat keine eigene Außenpolitik, sie richtet ihre eigenen Ziele vollständig an denen der EU-Institutionen aus.

Viele Ungarn waren in den letzten Jahren, sogar während der Regierung von Mateusz Morawiecki, von anti-ungarischen Äußerungen in den polnischen Medien und Politikern überrascht. Und das nicht nur von linken Politikern. Natürlich spielte die Reaktion der beiden Länder auf den Krieg in der Ukraine eine große Rolle, aber das erklärt nicht ganz, was wir erleben. Wie kommt es, dass nach jahrhundertelanger Freundschaft eine einzige äußere Krise unsere Beziehungen in einem solchen Ausmaß erschüttern kann?

Ich werde mit den Morawiecki-Jahren beginnen. Nach der russischen Invasion war der ungarische Standpunkt den polnischen Entscheidungsträgern nicht ganz klar. Das war teils unser Fehler, teils der der Ungarn. Es hat lange Monate gedauert, bis in der polnischen Presse die ersten ausführlichen Interviews erschienen, in denen die ungarische Position erläutert wurde, wie z. B. das Interview mit Balázs Orbán, dem politischen Direktor des Ministerpräsidenten. Viktor Orbán und Außenminister Péter Szijjártó erklärten nur zögerlich, was zu ihrer Entscheidung führte. Es war lange Zeit unklar, wie groß die humanitäre Hilfe ist, die die ungarische Regierung tatsächlich in die Ukraine schickt. Sie sprach nur darüber, warum sie keine Waffen in die Ukraine schickt, während andere Länder, wie z. B. Österreich, auf der gleichen Ebene waren, aber sie kommunizierten dies diskreter.

Aber natürlich gab es einen Faktor, der uns zu den polnischen Medien zurückführte, von denen sich ein großer Teil in den Händen deutscher Eigentümer befindet. Sie haben versucht, die Unterschiede zwischen den beiden Ländern auszunutzen, um die polnisch-ungarische Zusammenarbeit zu schädigen. Das ist ihnen auch weitgehend gelungen. Doch im Laufe der Zeit begannen polnische Regierungsvertreter, die ungarische Position wohlwollender zu betrachten. Schließlich erklärten sie 2022 nach einem Treffen mit Péter Szijjártó auf dem Wirtschaftsforum in Karpacz, dass sie sich nicht in den Zielen, sondern nur im Ansatz unterscheiden. Dies wurde dann von der polnischen Rechten übernommen. Vielleicht ein bisschen spät, aber sie haben es schließlich verstanden.

Die Regierung Tusk gibt jedoch nur die Ansichten der ausdrücklich ungarnfeindlichen Kräfte in der EU wieder. Von Seiten Donald Tusks ist dies ein persönlicher Kampf gegen Viktor Orbán. Während der Pandemie war es Tusk, der behauptete, die Fidesz müsse die EVP verlassen, weil sie das Parlament ausgeschaltet habe und mit Sonderdekreten regiere. Die Fidesz hat daraufhin die EVP verlassen. Tusk hat also die ihm gestellte Aufgabe erfüllt. Und das, obwohl die spanische oder die französische Regierung während der COVID-Krise dasselbe getan haben, ohne dass es zu negativen Konsequenzen gekommen wäre.

Diese ganze Logik hat zu einer Verschlechterung der Beziehungen nicht nur zwischen unseren Ländern, sondern in der gesamten mitteleuropäischen Region geführt. Die Beziehungen zwischen der Slowakei und der Tschechischen Republik befinden sich auf einem historischen Tiefpunkt, ebenso wie die zwischen Bulgarien und Rumänien. Die gesamte Region ist destabilisiert, eine vorgezogene Wahl jagt die nächste. Aufgrund der verfehlten Politik der EU ist keine der mitteleuropäischen Regierungen oder Parteien in der Lage, eine Vision für eine Lösung der Krise in der Ukraine zu formulieren, was die Zukunft unserer Länder gefährdet.

Gibt es eine Möglichkeit, die polnisch-ungarischen Beziehungen auf eine Grundlage zu stellen, bei der unsere Haltung gegenüber Russland oder der Ukraine nicht das einzige entscheidende Kriterium für die Entscheidung über unsere Zusammenarbeit ist? Gibt es einen Weg, diese Frage zu überbrücken?

Ja, aber beide Seiten müssen daran arbeiten. Wir haben immer noch sogenannte „Freunde“, die aktiv daran arbeiten, die guten Beziehungen zwischen Polen und Ungarn zu behindern. Wenn es ihnen gelingt, diese zu unterbrechen, dann wird dies das Ende der erfolgreichen Zusammenarbeit im gesamten mitteleuropäischen Raum bedeuten. Das war in der Geschichte schon immer so. Wenn die Achse Warschau-Budapest unterbrochen wird, dann ist die V4-Gruppe gelähmt.

Glücklicherweise gibt es jetzt einige Medien in Polen, die die echten Ansichten der ungarischen Regierung vermitteln und gut erklären können, warum bestimmte Entscheidungen in Budapest getroffen wurden (DoRzeczy, Sieci, wPolsce24). Sie übernehmen nicht einfach den Standpunkt ausländischer Nachrichtenagenturen, sondern gehen auf die ursprüngliche Quelle zurück. Im Jahr 2022 gab es einige ungarische Publikationen, die eine Zeit lang ebenfalls aggressive antipolnische Artikel veröffentlichten, aber wir haben ihre Journalisten zu einer unserer Sommerakademien eingeladen und sie mit einigen Fakten über Polen vertraut gemacht. Dadurch hat sich ihr feindseliger Ton geändert.

Es herrscht ein ständiger Informationskrieg. Informationen sind das Wichtigste in der heutigen Geopolitik, so wie Land im Mittelalter oder Energie im 19. und 20. Jahrhundert. Einige Akteure, einige Regierungen nutzen diese Tatsache für ihre Ziele aus, und das hat ganz konkrete Auswirkungen in Mitteleuropa.

Es ist keine Überraschung, dass transnationale Kräfte in Polen wie überall ihre Anhänger haben, aber wie kam es dazu, dass antinationale Politiker in der polnischen Gesellschaft so viel Zulauf hatten, dass sie die Macht ergreifen konnten?

Zunächst einmal ist das Wahlrecht in unserem Land völlig anders als in Ungarn. Das hat dazu geführt, dass die populärste Partei keine Regierung bilden konnte. Neben der PiS (Recht und Gerechtigkeit) gibt es eine weitere souveränistische Partei, die Konfederacja, die offenbar nicht in der Lage ist, das Gemeinwohl über ihre eigenen Parteiinteressen zu stellen. Auf dem Papier haben die souveränistischen Kräfte in Polen eine Mehrheit. Die Regierung Tusk, die nach den Wahlen im Oktober 2023 an die Macht gekommen ist, würde wahrscheinlich verlieren, wenn heute Wahlen abgehalten würden. Es hat in Polen noch nie eine Regierung gegeben, die so schnell an Popularität verloren hätte wie die derzeitige.

Ein weiterer Faktor ist, dass die Polen aus historischen Gründen große Fans der Unionen sind. Sie haben positive Erfahrungen mit Unionen gemacht, wie z. B. die Konföderation mit Litauen, die 400 Jahre lang Bestand hatte. Wenn also ein durchschnittlicher Pole das Wort „Union“ hört, denkt er, dass dies eine gute Sache ist. Unabhängig davon, ob man links oder rechts steht, sind die meisten Menschen froh, in der EU zu sein. Im Jahr 2022 hofften einige sogar auf eine polnisch-ukrainische Union, aber wir wissen jetzt, dass sich das nicht erfüllen wird. Daher fühlen sich die Polen natürlich zu politischen Unionen hingezogen. Ich muss sagen, dass die Tschechen und Ungarn ihre Beziehungen zu Brüssel viel nüchterner beurteilen. Das hat es der früheren konservativen polnischen Regierung sehr schwer gemacht, wenn sie Brüssel kritisieren musste, denn etwa 80 Prozent der polnischen Bürger sind immer noch mit der EU zufrieden. Aber wenn man die EU-Politik für die Bürgerinnen und Bürger aufschlüsseln würde, dann wären sie nicht so scharf darauf, sie zu übernehmen oder ihre nationale Souveränität an eine ausländische Macht zu delegieren.

Dennoch hatte die Tusk-Regierung den Migrationspakt unterzeichnet. Ihr Trick war, auf die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge zu verweisen und zu sagen: „Nun, wir haben unsere Quote bereits erfüllt, und ihr könnt uns keine Migranten aus Westeuropa schicken“. Natürlich wird Brüssel dieser Interpretation niemals zustimmen.

Das wird es auch nicht. Donald Tusk hat in der Vergangenheit fast alles für sich in Anspruch genommen, von konservativ bis liberal, von rechts bis links, von sozialistisch bis sozialdemokratisch, usw. Aber er ist pragmatisch. In Fragen wie der Migration oder der Zentralisierung der EU wird er weiterhin strikt dagegen sein.

Um auf das Thema des WFI zurückzukommen: Haben Sie Informationen über die Budapester Niederlassung? Wird sie ihre Aktivitäten fortsetzen?

Ich habe keine konkreten Informationen, aber die Felczak-Stiftung ist eine unabhängige Einrichtung mit Sitz in Ungarn. Das WFI in Polen hatte ihren Sitz in Warschau, und es sieht so aus, als ob es nicht mehr existiert. Ich hoffe, dass das Institut eines Tages zurückkehren wird, denn wir brauchen Einrichtungen dieser Art.

Besteht die Hoffnung, dass das WFI im Falle einer neuen, konservativen Regierung in Polen wiederbelebt werden könnte?

Ich denke ja. Als die Regierung ihre Absicht bekannt gab, das Institut zu schließen, war die Reaktion sowohl in den rechten als auch in den liberalen Medien überwältigend kritisch. Ich denke, das ist ein Zeichen dafür, dass es eine Nachfrage nach der Wiedereinführung dieser Institution gibt, und zwar eher früher als später. Sie sollte dann über eine bessere Finanzierungsstruktur verfügen, damit sie ihre bisherige Arbeit verbessern kann. Wenn ich bei den Institutionen, die sich für die ungarisch-polnischen Beziehungen einsetzen, ein Wörtchen mitreden könnte, wäre ich ein großer Fan eines János-Esterházy-Instituts. Dieses sollte eine Rolle dabei spielen, Menschen eine Plattform zu geben, die die Bedeutung von Frieden und Zusammenarbeit zu schätzen wissen und verstehen, dass, obwohl wir unterschiedlich sind, gerade das uns als Nationen Energie gibt und eine treibende Kraft für den Fortschritt ist. Wenn alle gleich denken würden, wäre das das Ende von Europa, nicht nur von Mitteleuropa.

Es stimmt, dass es starke Parallelen zwischen dem Denken von Wacław Felczak und János Esterházy gibt, da beide der festen Überzeugung waren, dass die Zusammenarbeit im mitteleuropäischen Raum eine Frage des Überlebens und der Souveränität ist. Sie ist nicht wirklich optional. Eine solche Initiative hat garantiert einen sehr starken ungarischen Rückhalt.

Eben. Es ist kein Zufall, dass der erste Preis des Felczak-Instituts an den Erzbischof von Krakau, Marek Jędraszewski, verliehen wurde, der sich um den Seligsprechungsprozess von Esterházy in Rom kümmert.

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Wikipedia