„Belehrend und herablassend“: Péter Szijjártó liest den EU-Außenpolitikern die Leviten

Die Europäische Union ist in der UN-Generalversammlung in der Minderheit, und ihre Vertreter werden nicht ernst genommen, was auf die belehrende und herablassende Politik der letzten Jahre zurückzuführen ist, sagte Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó am Montag in New York.

Der Minister betonte, dass die Europäische Union in der Weltgemeinschaft in einer deutlichen Minderheit sei und ihr Einfluss aufgrund ihrer belehrenden und herablassenden Politik der letzten Jahre stark zurückgehe.

Man hat letzte Woche sogar gefordert, dass jeder angeben soll, mit wem er auf bilateraler Basis verhandeln wird.

In der Praxis wird also die Rechtfertigung der souveränen nationalen Außenpolitik bereits hier in New York von Brüssel in Frage gestellt“, sagte er.

Péter Szijjártó kündigte an, dass bei der Sitzung auch die Ausweitung des nationalen Kartenprogramms und die Möglichkeiten eines leichteren Zugangs für belarussische und russische Bürger erörtert werden sollen.

„Ich denke, dass Zahlen in dieser Debatte eine wichtige Rolle spielen sollten, deshalb haben wir uns angesehen, wo Europa in dieser Frage steht“, stellte er klar.

„Letztes Jahr haben die EU-Mitgliedstaaten beispielsweise mehr als 280.000 Aufenthaltsgenehmigungen für belarussische Bürger ausgestellt (…) Ungarn hat 270 davon ausgestellt. Nicht 270.000, sondern 270 von 280.000. Die Polen haben 255.000 ausgestellt, und die Litauer, die uns ständig schikanieren, haben ebenfalls 16.000 ausgestellt“, so der Chefdiplomat. „Im vergangenen Jahr haben die EU-Länder 115 Tausend Aufenthaltsgenehmigungen für russische Bürger ausgestellt, davon 21.000 von Deutschland und 20.000 von Spanien. Gleichzeitig werden wir angegriffen, weil wir angeblich die Sicherheit des Schengen-Raums untergraben“, fuhr er fort.

Der Minister wies auch darauf hin, dass es einen sehr interessanten Trend bei der Ausstellung von Visa gebe, denn während in diesem Jahr die Zahl der in der ungarischen Botschaft in Minsk ausgestellten Visa für belarussische Bürger zurückgegangen sei, habe Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 50.000 Einreisegenehmigungen erteilt, was einer Verdreizehnfachung innerhalb von zwei Jahren entspreche, und Italien habe 40.000 Visa ausgestellt, was ebenfalls einer Verdreizehnfachung entspreche.

Es ist klar, dass sich die Europäische Union weiterhin weniger um Fakten kümmert und eine Art dogmatische, ideologische, stigmatisierende Außenpolitik betreibt.

Deshalb ist die Europäische Union hier in New York in der Minderheit, deshalb werden EU-Beamte in New York nicht ernst genommen, und deshalb verhandeln Länder außerhalb Europas lieber mit rationalen Mitgliedsstaaten“,

schloss er.

In Bezug auf die geplanten Treffen mit seinen Amtskollegen aus Tschad, Kongo und Oman sagte Péter Szijjáró, dass das Konzept des globalen Südens in Europa und der transatlantischen Gemeinschaft im Allgemeinen eine Art „Zauberwort“ sei, das bedeute, dass wir mit dem Rest der Welt in Kontakt stehen müssten. „Leider stellen sich unsere europäischen Kollegen diese Verbindung so vor, dass die Länder des Globalen Südens tun, was wir sagen. Offensichtlich sind die Länder des Globalen Südens dazu keinesfalls bereit. Man muss sehen, dass die Länder des Globalen Südens genug haben von den ständigen Schwierigkeiten, die sie wegen eines Krieges in Europa haben“, stellte er fest.

Vor zehn Jahren legte Péter Szijjártó seinen Amtseid als Außen- und Handelsminister ab. Anlässlich dieses Jubiläums sagte er am Montag in New York, dass er sich weiterhin ausschließlich auf das nationale Interesse konzentrieren werde. „Wir können nicht akzeptieren, dass man uns zwingen will, die Dinge durch die Brille anderer zu betrachten. Wir müssen die Welt aus der ungarischen Perspektive betrachten und unsere Entscheidungen entsprechend treffen“, erklärte der Jubilar.

Via MTI Beitragsbild: Péter Szijjártó Facebook