EU-Wettbewerbsfähigkeit: Uneinigkeit über Ursachen und Handlungsbedarf

Um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken, sind europäische Lösungen erforderlich, die auf unseren kulturellen, politischen und historischen Traditionen aufbauen. Darüber sprach János Bóka am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Budapest.

Der Minister für EU-Angelegenheiten hielt eine Rede auf der Sitzung des Vorstandes und des Haushaltsausschusses der Eurochambres (Dachverband der europäischen Industrie- und Handelskammern). Er betonte, dass die europäischen Werte nicht in Frage gestellt werden dürften, wenn man wettbewerbsfähiger gegenüber den Vereinigten Staaten und China sein wolle.

At the board meeting of @Eurochambres: #HU24EU main priority is the improvement of the EU’s #competitiveness with a special focus on SMEs. pic.twitter.com/PPV1KXhefe

— Bóka János (@JanosBoka_HU) September 25, 2024

„Es ist eine wichtige Aufgabe des ungarischen Ratsvorsitzes, die wichtigsten Herausforderungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union hervorzuheben, denn diese wird in den nächsten fünf Jahren eine Priorität für die EU bleiben.

In den Debatten herrscht mehr oder weniger Konsens über die Symptome, mit denen die europäische Wirtschaft konfrontiert ist. Was schwieriger zu klären ist, sind die Ursachen für diese Symptome und der konkrete Handlungsbedarf.

Die Diskussionen darüber haben in der EU noch nicht wirklich begonnen;  die ungarische EU-Ratspräsidentschaft hat die Absicht, diese Diskussionen zu leiten“, erklärte der Minister.

Der ungarische EU-Ratsvorsitz räume den Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit Priorität ein. Der Letta-Bericht, in dem der aktuelle Zustand des Binnenmarktes analysiert wird, und der Draghi-Bericht, in dem festgestellt wird, dass die EU dringende und umfassende Reformen im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit braucht, seien wichtige Meilensteine in diesem Prozess.

János Bóka wies darauf hin, dass die Wettbewerbsfähigkeit in allen Gremien des Rates geprüft werde und ein zentrales Thema des informellen Europäischen Rates am 8. November in Budapest sein werde. „Ziel ist es, hier eine politische Erklärung abzugeben, die den Weg zu einem neuen europäischen Wettbewerbsabkommen weisen kann“.

Der Ressortleiter sprach auch über die ernsten demografischen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht und die ebenfalls zu den Prioritäten der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft gehören. Er sprach auch über die Energiekrise in Europa und wies darauf hin, dass die europäischen Unternehmen zwei- bis dreimal mehr für Strom bezahlen müssen als ihre amerikanischen Kollegen und dass das Verhältnis im Vergleich zu China noch schlechter ist.

Die grüne Transformation allein wird die Energieprobleme Europas nicht lösen,

fügte er hinzu.

Der Minister wies auf die Notwendigkeit hin, die Qualität der europäischen Gesetzgebung zu verbessern und die Verfahren zu vereinfachen, denn in den letzten fünf Jahren sind nicht weniger als 13.000 Rechtsakte in der EU verabschiedet worden.

Eurochambres besteht seit 1958 und ist ein Netzwerk von 1 700 regionalen und lokalen europäischen Kammern.

In den Eurochambres angeschlossenen Unternehmen sind mehr als 120 Millionen Menschen beschäftigt, 93 % davon in kleinen und mittleren Unternehmen.

Am Mittwoch empfing Ministerpräsident Viktor Orbán den Eurochambres-Präsidenten Vladimír Dlouhý im Karmeliterkloster, wo sie die Herausforderungen der europäischen wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit erörterten und sich über die Pläne Ungarns zur wirtschaftlichen Neutralität austauschten. An dem Treffen nahmen auch János Bóka und László Parragh, Präsident der ungarischen Industrie- und Handelskammer (MKIK), teil.

Via MTI Beitragsbild: MTI/Kocsis Zoltán