Ein informelles Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde am 11. Juli in der Halbzeit des österreichischen OSZE-Vorsitzes in Mauerbach veranstaltet. Außenminister der 57 Mitgliedsstaaten der Organisation wurden von dem amtierenden österreichischen Vorsitzenden Sebastian Kurz (ÖVP) in den niederösterreichischen Wienerwald-Ort geladen. 29 Außenminister, darunter Ungarns Außenminister Péter Szijjártó, folgten der Einladung.
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz begrüßt seinen ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó in Mauerbach (Foto: kormany.hu)
Vor Beginn des Treffens wurden die Mitgliedstaaten von Sebastian Kurz aufgerufen, ihrer tiefen Differenzen zu überwinden. Laut Kurz sei die OSZE in ihrer Arbeitsfähigkeit wegen Vertrauenskrise sowie Mistrauen sehr eingeschränkt. Für das Wiedererlangen von Vertrauen sei Dialog die Voraussetzung. „Aber es braucht auch die Bereitschaft zum Kompromiss“, sagte der österreichische Außenminister.
Der Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus, der der thematische Schwerpunkt des österreichischen OSZE-Vorsitzes ist, wurde in der Eröffnungsrede von Kurz hervorgehoben. „Es gibt Strömungen, die Angst und Unruhe schaffen wollen und damit das Zusammenleben in unseren Ländern zerstören wollen“, erklärte er. „Unser Ziel muss sein, die Radikalisierungsnetzwerke im OSZE-Raum auszuschalten“, forderte Österreichs Außenminister.
Es sei höchste Zeit für Zusammenarbeit von Ost- und Westeuropa gegen Terrorbedrohung, um Europa zu schützen, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó beim OSZE-Treffen in Mauerbach der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. Die OSZE sei ins Leben gerufen worden, um den Zusammenschluss des Ostens und des Westens durch diese Organisation zu ermöglichen, erinnerte er. Diese Zusammenschluss sei noch nie so erforderlich, wie heute, wenn vor der Terrorbedrohung keines unserer Länder sicher sei, hob Ungarns Außenminister hervor.
via mti.hu, derstandard.at, diepresse.com, Foto: KKM