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Orbán in Kasachstan und China: „Ungarn möchte die Beziehungen zu den östlichen Ländern stärken“

MTI - Ungarn Heute 2019.04.25.

Ungarn betrachtet das veränderte Gleichgewicht zwischen Ost und West als Chance und nicht als Gefahr und will es nutzen, um seine Beziehungen zu den östlichen Ländern zu stärken – sagte der Premierminister am Mittwoch in Nursultan. Viktor Orbán war in Kasachstan zu einem offiziellen Besuch, wo er mit Präsident Kassym-Jomart Tokayev gesprochen hat.

„Wir sind durch unsere historischen Wurzeln an die Menschen in Zentralasien gebunden. Dies bedeutet, dass wir über die kulturellen Grundlagen verfügen, um die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu ihnen zu intensivieren“, sagte Orbán.

Alles, was heute in der internationalen Politik geschieht, spiegelt die neue Balance zwischen Ost und West wider – so der Premier.

„In der Vergangenheit hatte der Westen Grund zu der Annahme, dass er in Bezug auf Technologie, wirtschaftliche Entwicklung und erfolgreiche politische Systeme der stärkste Akteur der Welt war“, sagte Orbán. Aber die Situation habe sich jetzt geändert, sagte er und argumentierte, der Osten werde immer stärker. In den nächsten zehn Jahren werde es auch um diese Balance gehen, fügte er hinzu.

Foto: MTI – Balázs Szecsődi

„Wir neigen dazu zu vergessen, dass es bei Demokratie nicht nur um das Recht geht, an Wahlen teilzunehmen und gemeinsame Themen zu diskutieren“, sagte der Premierminister. Dem alten griechischen Ansatz zufolge sei Demokratie auch eine Regierungsform, was bedeutet, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Stimmrecht in einer effektiven und stabilen Regierungsführung zusammenlaufen müssen.

Orbán sagte, die erfolgreichsten Länder der Welt seien heute auch diejenigen mit den stabilsten politischen Systemen. Er sagte, Kasachstan sei in den letzten Jahren in Bezug auf Stabilität ein führendes Land gewesen und fügte hinzu, dass die anhaltenden globalen Veränderungen die Stabilität des Landes weiter stärken würden.

Orbán stellte fest, dass die beiden Länder einen „Investmentfonds“ eingerichtet hatten, der zur Finanzierung eines landwirtschaftlichen Projekts beigetragen hat. Das zweite Projekt, das mit Hilfe des Fonds durchgeführt werden soll, der Bau einer Milchfabrik, sei bereits genehmigt worden, fügte er hinzu. Er sagte auch, Ungarn bereitete sich darauf vor, eine Delegation von etwa 100 Geschäftsleuten nach Kasachstan zu entsenden, um weitere Kooperationsmöglichkeiten zu prüfen.

Der Premier erinnerte auch daran, dass etwa 250 kasachische Studenten an ungarischen Universitäten studierten.

Tokajew nannte Ungarn einen wichtigen Partner innerhalb der Europäischen Union und einen mitteleuropäischen Partner für Kasachstan. Die beiden Länder seien an ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen sowie an ihre historischen Wurzeln gebunden.

Nach dem Treffen reisete der ungarische Ministerpräsident nach Peking. Vor den Gesprächen sagte Orbán, es sei eine große „Ehre“, zum zweiten Forum der „One road, one belt economic initiative“ eingeladen zu werden, die am Freitag und Samstag in Peking stattfinden wird.

Das Forum sei eine „ernsthafte Sicherung des weltweiten Freihandels und der Freiheit der Weltwirtschaft“, sagte Orbán. „Die Ungarn brauchen eine offene Weltwirtschaft“, Ungarn ist bereit, innerhalb der Initiative weiter zusammenzuarbeiten, und wird „allen ideologischen Druck von außen“ ablehnen, weil die ungarische Regierung“ immer nach nationalen Interessen handelt“, so der Premier.

Foto: MTI – Balázs Szecsődi

Nach den Gesprächen unterzeichneten der ungarische Außenminister Péter Szijjártó und der Minister für Innovation und Technologie, László Palkovics, bilaterale Abkommen mit chinesischen Beamten. Darunter waren Vereinbarungen zur Einrichtung eines ungarisch-chinesischen Kooperationszentrums, eine Zusammenarbeit im Sport, die Schaffung einer „digitalen Seidenstraße“ sowie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erleichterung des bilateralen Handels und des Exports ungarischen Geflügels nach China.