Die heutige ungarische Nation habe die politische und wirtschaftliche Fähigkeit, sich selbst zu schützen und ihre Unabhängigkeit zu bewahren, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Samstag in seiner jährlichen Ansprache an der Sommeruniversität „Tusványos“. Er fügte hinzu, dass das Land „bald auch über jene physischen Fähigkeiten verfügen wird, mit deren Hilfe sie sich verteidigen und unabhängig bleiben kann“.
„Ungarn ist sowohl wirtschaftlich als auch politisch ein unabhängiges Land“
Laut Orbán ist es der ungarischen Regierung gelungen, die Souveränität des Landes zurückzugewinnen und seine Grenzen vor Migration zu schützen. „Unsere Generation hat die historische Gelegenheit erhalten, die ungarische Nation zu stärken“, sagte der Ministerpräsident. „Dies war auch schon bisher ein auf ungerechte Weise schwerer Kampf, und wird auch in der Zukunft ein auf ungerechte Weise schwerer Kampf sein.“
Er sagte, dass die Ungarn im Laufe der 30 Jahre seit dem demokratischen Übergang des Landes dies erkannt hätten
Es geht nicht darum, ein Ziel für einen bestimmten Zeitraum festzulegen, sondern darum, unserem eigenen Leben innerhalb eines bestimmten Zeitraums einen Sinn zu geben
„Dies gilt nicht nur für den Einzelnen, sondern für jede Generation“, sagte Orbán und unterstrich die Notwendigkeit, dass die heutige Generation ihrem Leben „Sinn“ gibt.
Zsolt Németh, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im ungarischen Parlament, Ministerpräsident Viktor Orbán Viktor und László Tőkés, Vorsitzender des Ungarischen Rates in Siebenbürgen. Foto: MTI – Szilárd Koszticsák
„Ungarn habe sich als illiberaler Staat etabliert“
Im liberalen System sind die Gesellschaft und die Nation nichts anderes, als die Summe von miteinander im Wettbewerb stehenden Individuen. Was sie zusammenhält, das sind die Verfassung und die Marktwirtschaft. Es gibt keine Nation, oder wenn es sie doch gibt, dann gibt es nur die politische Nation
so Orbán. Der Premier fügte hinzu: „Da es keine Nation gibt, gibt es auch keine Gemeinschaft und auch kein Gemeinschaftsinteresse. So sieht im Großen und Ganzen das Verhältnis von Individuum und Gesellschaft aus dem liberalen Blickwinkel aus. Dagegen sagt der illiberale oder nationale Blickwinkel, die Nation sei eine sowohl historisch als auch kulturell bestimmte Gemeinschaft, ein im historischen Prozess herausgebildeter Organismus, dessen Mitglieder geschützt und darauf vorbereitet werden müssen, gemeinsam in der Welt zu bestehen. Entsprechend der liberalen Auffassung ist die individuelle Leistung, und das, was wer macht, ob man ein produktives oder improduktives Leben lebt, eine ausgesprochene Privatangelegenheit, kann keiner moralischen Bewertung unterstellt werden. Demgegenüber verdient in einem nationalen System jene Leistung, jene Einzelleistung in erster Linie Anerkennung, die auch dem Wohl der Gemeinschaft dient. Dies muss man weit auslegen.“
Foto: MTI – Szilárd Koszticsák
Er sagte, die Idee der liberalen Demokratie sei nur so lange tragfähig gewesen, wie sie „positive Auswirkungen auf die Menschheit“ habe, indem sie die persönlichen Freiheiten und das Privateigentum gewahrt habe.
Aber als sie die Bande zu eliminieren begann, die den Menschen mit dem wirklichen Leben verbinden, die Geschlechteridentität in Frage stellte, die religiöse Identität abwertete, die Bindung an die Nation als überflüssig bewertete, veränderte sich dadurch der Inhalt der liberalen Demokratie radikal. Und die Wahrheit ist, dass dies der Zeitgeist der zwanzig-dreißig Jahre in Europa ist, die wir hinter uns haben
Orbán sagte auch, dass Befürworter der liberalen Demokratie, wenn sie die ungarische Regierung kritisierten, „auf Hass zurückgreifen“, anstatt zu versuchen zu streiten. Der Premierminister sagte, als seine neue Regierung im Jahr 2010 mit der Frage konfrontiert war, ob die Probleme, die sie von den vorherigen Regierungen geerbt hatte, innerhalb der Grenzen der liberalen Demokratie gelöst werden könnten, „sagten wir, dass es in dieser Struktur keine richtige Antwort gibt und wir etwas anderes erschaffen. “
Wir haben umgedacht und die Beziehung zwischen Individuum und Gesellschaft auf eine neue Grundlage gestellt – so Orbán.
„Ungarn könnte den Wirtschaftsplan angesichts des europäischen Abschwungs ändern“
Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte, wenn die Einschätzung der Regierung zu den wirtschaftlichen Aussichten in Europa im nächsten Frühjahr zutrifft, müsse bis dahin ein zweiter und möglicherweise im Herbst 2020 ein dritter Wirtschaftsschutzplan aufgestellt werden .
Sie alle müssen einen Inhalt besitzen, der die Wettbewerbsfähigkeit verbessert
Der Premier verwies auf den ersten Aktionsplan, dessen Ziele folgende sind: „Abnahme der Beiträge zur Sozialversicherung, Lohnerhöhung, Entwicklung der Forschung, die Erhöhung der Unterstützung der Universitäten, die Einführung der „Ungarischen Staatsanleihe Plus“.
Orbán ging auch auf die Frage des Platzes der regierenden Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei ein und erklärte, dass es notwendig sei, auf die Klärung der Situation durch die EVP zu warten, und dass die EVP selbst entscheiden müsse, welche Art von Zukunft sie sich vorgenommen habe. Dies werde wahrscheinlich auf der Tagesordnung des Herbstkongresses der EVP stehen.
Die ganze Rede finden Sie hier.
(Via: mti.hu, miniszterelnok.hu, Fotos: MTI – Szilárd Koszticsák)