Nach der Rumänin Rovana Plumb ist auch der ungarische EU-Kommissarsanwärter László Trócsányi vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wegen Interessenkonflikten abgelehnt worden. Nachdem die Kommission dies festgestellt hatte, werden ihre, für den 1. und 2. Oktober geplanten weiteren Anhörungen verschoben.
Bei einer Sonderanhörung in Brüssel stimmten 11 Abgeordnete gegen László Trócsányi, 9 für ihn, und 2 enthielten sich. Die Sitzung war geheim gehalten, wie es Sergey Lagodinsky, grüner Politiker des Ausschusses bestätigte.
Fun fact: Rechtssausschuss des @Europarl_DE setzt gegen Stimmen von @Gruene_Europa die Geheimhaltung der Sitzg zu Interessenkonflikten der Kommissionskandidaten von „in camera“ auf „vertraulich“ hoch. Heißt: noch weniger Transparenz erlaubt. Schade. Somit bin ich offline.
— Sergey Lagodinsky (@SLagodinsky) September 25, 2019
Lagodinsky sagte, der nächste Schritt werde sein, einen Brief an von der Leyen zu schicken, „um unsere Position zu unterstreichen und zu entscheiden, was weiter passieren wird“.
Als die Nachricht von den Ablehnungen auftauchte, sagte die Sprecherin der Kommission, Mina Andreeva: „Dies bedeutet vorerst, dass das Verfahren der Nominierung ausgesetzt wird.“ Andreeva fügte hinzu: die Entscheidungen des Rechtsausschusses bedeute nicht unbedingt, dass jetzt automatisch ein neuer Kandidat vorgeschlagen werden müsse.
Trócsanyi ist für den Bereich EU-Erweiterung im Team der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Von der Leyens EU-Kommission soll ihr Amt planmäßig am 1. November antreten. Ab kommender Woche müssen sich die EU-Kommissare Anhörungen in den Fachausschüssen des EU-Parlaments stellen. Die EU-Kommission muss dann noch vom Europaparlament als Ganzes bestätigt werden. Das Votum findet am 23. Oktober in Straßburg statt. (Quelle: Salzburger Nachrichten)
(Via: politico.eu, Salzburger Nachrichten, Beitragsbild: MTI – Szilárd Koszticsák)