Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán forderte die Einigung und Zusammenarbeit zwischen den östlichen und westlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor einem Arbeitsessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Freitag in Paris.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron im Garten des Elysee-Palastes erklärte Orbán: Ungarn und Frankreich seien beide an einem erfolgreichen und wirtschaftlich starken Europa interessiert.
Der Premierminister stellte fest, dass Frankreich und die mitteleuropäischen Mitgliedstaaten ähnliche Positionen in Bezug auf Sicherheit, Grenzschutz und die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Militärs innehatten. Orbán sagte, er werde Macron auch erklären, warum Ungarn und Frankreich so unterschiedliche Ansichten zum Thema Migration vertreten.
Er unterstrich die Unterschiede zwischen den zivilisatorischen Traditionen Ungarns und Frankreichs und führte aus, dass die beiden Länder unterschiedliche Möglichkeiten hätten, durch Solidarität einen Beitrag zur Sicherheit Europas zu leisten.
In Bezug auf die Klimapolitik bezeichnete der Ministerpräsident Ungarn als „Klimameister“, da Ungarn zu den Dritteln der EU-Mitgliedstaaten mit den niedrigsten CO2-Emissionen gehörte und bereit sei, seine Ziele in diesem Bereich weiter zu verfolgen. Er betonte jedoch die Notwendigkeit, das richtige Gleichgewicht und die Harmonie zwischen Wettbewerbsfähigkeit und dem Kampf gegen den Klimawandel zu finden.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind ausgezeichnet. Frankreich ist der viertgrößte Investor in Ungarn mit 670 Unternehmen, die rund 40.000 Mitarbeiter beschäftigten
Der Premier äußerte die Hoffnung, dass französische Investoren ihre Aktivitäten in Ungarn fortsetzen würden.
Orbán sagte auch, dass Macron in Ungarn „hoch angesehen“ sei, weil er ein Politiker sei, der die intellektuelle Stärke der Debatten über verschiedene Visionen in die europäische Politik zurückgebracht habe und „wir dies sehr schätzen“.
Wir hoffen, dass Europa seine Vorstellungskraft wiedererlangen kann
fügte er hinzu.
Macron sagte, der Unterschied zwischen seiner und Orbáns Haltung zur Migrationspolitik, zum Klimawandel sowie zum EU-Haushalt sei bekannt. Der französische Präsident brachte jedoch die Überzeugung zum Ausdruck, dass in den nächsten Monaten unter der Schirmherrschaft der neuen Europäischen Kommission ein Konsens in diesen Fragen erzielt werden könne.
Macron hielt es für unerlässlich, eine starke Europäische Kommission zu haben, die ehrgeizige Pläne vorlegen kann.
Ich werde weiterhin mit Premierminister Orban und den Visegrad 4 daran arbeiten
so Macron.
(Beitragsbild: MTI – Miniszterelnöki Sajtóiroda – Balázs Szecsődi)