Die oppositionelle Demokratische Koalition (DK) hat die Regierung aufgefordert, sich einem neuen Arbeitsschutzfonds anzuschließen, den die Europäische Kommission im Rahmen ihres Plans angekündigt hat, um die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus auszugleichen.
Bei einer Online-Pressekonferenz am Donnerstag stellte DK-Abgeordneter Klára Dobrev fest, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, einen 100-Milliarden-Euro-Plan vorgestellt hat, der Unternehmen dabei helfen soll, ihre Mitarbeiter zu halten. Der Zuschuss würde den Mitgliedstaaten in Form von Vorzugsdarlehen zur Verfügung gestellt.
Die Europäische Kommission will mit Rückendeckung der EU-Staaten 100 Milliarden Euro Schulden aufnehmen und sie in Form von Krediten für Kurzarbeiterhilfen in der Corona-Krise weiter geben. Dieses Konzept namens Sure stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel vor. Sie versprach zudem weitere Unterstützung für das Gesundheitswesen, für Fischer und für sozial benachteiligte Menschen. Darüber hinaus will sie das nächste mehrjährige EU-Budget zum Marshall-Plan für Europa umbauen. Für ihre neuen Vorschläge braucht von der Leyen die Zustimmung der EU-Staaten und des Parlaments. Zentraler Punkt ist Sure, die Unterstützung für Kurzarbeiterprogramme in den EU-Staaten, die vor allem besonders hart getroffenen Ländern wie Italien und Spanien helfen soll. Von der Leyen sagte, sie habe den Plan bereits im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs angerissen und mit einigen von diesen auch näher besprochen. Die Reaktionen seien positiv und sie rechne mit einer raschen Verabschiedung.
Dobrev sagte, die ungarische Regierung sei die einzige in Europa, die sich während der Krise geweigert habe, ihren Bürgern zusätzliche Löhne zu geben.
„Alles, was [Premierminister] Viktor Orbán tun muss, ist dem Europäischen Fonds beizutreten, der dazu beitragen würde, die von Hunderttausenden Ungarn verlorenen Löhne vorübergehend zu decken“, sagte Dobrev. „Wir können nicht untätig zusehen, da Tausenden von Familien das Geld für ihre Einkäufe ausgeht, während Arbeitsplätze verloren gehen, weil Unternehmen ihren Mitarbeitern nicht den vollen Lohn zahlen können.“
(Via: mti.hu, stimme.de, Beitragsbiild: MTI – Boglárka Bodnár)