Europa „ist in Schwierigkeiten“, da es seinen neuen Platz in der Weltwirtschaft immer noch nicht definiert hat, sagte der ungarische Ministerpräsident am Montag auf einem internationalen außenpolitischen Forum im slowenischen Bled.
Wir, Europäer verstehen es sehr schwer, dass es im Gegensatz zu den USA und China nicht in der Lage ist, „die Spielregeln grundlegend zu ändern“, sagte Viktor Orbán beim 15. Strategischen Forum in Bled.
Das Forum in Bled im Nordwesten Sloweniens ist eine wichtige außenpolitische Veranstaltung, an der Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister mehrerer Länder teilnehmen. Die Hauptthemen auf der diesjährigen Tagesordnung sind die Herausforderungen und Chancen, denen sich Europa angesichts der neuartigen Coronavirus-Pandemie und des Brexit gegenübersieht. Neben Orbán nehmen an der Konferenz persönlich der serbische Präsident Aleksandar Vucic, die Ministerpräsidenten Tschechiens, Andrej Babis, Sloweniens, Janez Jansa, Polens, Mateusz Morawiecki, Kroatiens und Bulgariens, Andrej Plenkovic und Bojko Boriszow, teil. Online zugeschaltet werden der italienische Regierungschef Giuseppe Conte, IOC-Präsident Thomas Bach sowie Kristalina Georgiewa, Geschäftsführende Direktorin des IWF.
„Der Grund dafür ist, dass Europa immer noch kein gemeinsames Militär hat, das von Wissenschafts- und Innovationszentren unterstützt wird, die als Motoren des technologischen Fortschritts dienen könnten“
so Orbán weiter.
„In Ungarn gibt es einen Kampf um die intellektuelle Souveränität“
Ungarns politische Szene ist geprägt von einem „Kampf um die intellektuelle Souveränität“, sagte Premierminister Viktor Orbán und fügte hinzu, dass seine Regierung darum kämpfe, ihren christdemokratischen und konservativen Ansatz zur Demokratie gegen liberale Ansichten durchzusetzen.
„Wir kämpfen dafür, dass europäische Institutionen und Politik aus mehr als einem Blickwinkel betrachtet werden können und dass wir über Ideen wie Familie, Nation, kulturelle Traditionen, Religion und Migration debattieren können“, so der Premier.
Die ungarische Demokratie „ist mindestens so gut wie die deutsche oder italienische Demokratie“ und entspricht den europäischen Anforderungen, sagte der Premierminister.
(Via: mti.hu, Beitragsbild: MTI/Pressestelle des Premiers – Vivien Cher Benko)