Die Europäische Union hat einen Vorschlag über einen digitalen Impfnachweis auf den Tisch gelegt. „Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Kommission hofft, damit die Reisebeschränkungen in der Europäischen Union zu überwinden. Zunächst kommen für die Kommission nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassenen Impfstoffen in Frage. Ungarn verabreicht aber auch russische und chinesische Impfstoffe. Laut dem Plan der Kommission soll es den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie auch diese anerkennen oder nicht.
Die geplanten EU-Zertifikate sollen als Nachweis dienen, ob ein EU-Bürger geimpft oder getestet wurde oder von einer COVID-19-Erkrankung genesen ist. Alle 27 EU-Staaten sollten diese Bescheinigungen gegenseitig anerkennen, sagte die Kommissionspräsidentin. Die EU-Kommission nennt den geplanten Impfnachweis „Digitales Grünes Zertifikat“. Er soll kostenlos sein, und wird einen QR-Code enthalten, der die Sicherheit und Echtheit des Zertifikats garantieren soll. Die Kommission hat auch vor, bis Juni einen sog. digitalen Gateway-Dienst (eine technische Plattform) einzurichten, damit Karten überall in der Union überprüft werden können, und die EU werde die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung technischer Maßnahmen unterstützen.
Die Zertfikate werden für eine Übergangszeit eingeführt. Ihre Verwendung wird von der EU ausgesetzt, sobald die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Ende des internationalen Notfalls bekannt gibt.
Zunächst kommen aber für die Kommission nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoffen in Frage (BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson). Ungarn verabreicht aber auch das russische Vakzin Sputnik V und das chinesische Sinopharm. Laut Kommission soll es den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie auch diese Vakzine anerkennen oder nicht. Außerdem entscheidet jeder Mitgliedsstaat selbst, welche Vorteile die Inhaber eines „Impfpasses“ bekommen sollen.
Was ist mit Ungarn, die mit chinesischen und russischen Impfstoffen geimpft wurden?
Die ungarischen Behörden werden allen ungarischen Bürgern, die mit Impfstoffen jeglicher Art geimpft sind, die europäische Immunitätsbescheinigung ausstellen, teilte das Kommunikationszentrum der Regierung (KTK) am Mittwoch in einer Erklärung mit. Als Reaktion auf die Vorbereitungen der EU, ein einheitliches Zertifikat in der gesamten Gemeinschaft einzuführen, sagte KTK, dass „der Impfstoff derzeit notwendiger ist als ein Reisepass“ und bestand darauf, dass die Impfrate in Europa niedrig sei, weil „Brüssel mit der Zentralisierung einen Fehler gemacht hat“
Die Brüsseler Bürokratie ist damit beschäftigt, einen Impfstoffkrieg zu führen, anstatt sich auf die Versorgung zu konzentrieren, während jeden Tag zehntausende Menschen sterben
heißt es in der Erklärung.
(Via: portfolio.hu, spiegel.de, tagesschau.de, zeit.de, Titelbild: MTI – Péter Komka)