Der Premierminister sprach in seinem gewöhnlichen Freitagsinterview unter anderem über das Kinderschutz-Referendum, über den Wiederaufbaufonds der EU, die dritte Impfung sowie die Olympischen Spiele in Tokio. Weiterlesen
„Was wir den ungarischen Behörden vorgeschlagen haben, ist eine Fristverlängerung bis zum 30. September“, sagte der Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Valdis Dombrovskis, am Montag (26. Juli) nach Beratungen mit den EU-Finanzministern. Die Europäische Kommission hat die Frist für die Verhandlungen über die Pläne des Wiederaufbauplans der EU bei insgesamt 7 EU-Mitgliedstaaten verschoben.
Die Länder Polen, Schweden, Malta, Rumänien, Finnland und Estland haben selbst um eine zweimonatige Verlängerung gebeten, während die Kommission vorgeschlagen hat, den Abschluss der Gespräche mit Ungarn ebenfalls auf den 30. September zu verschieben. Die ungarische Seite habe daraufhin eine konstruktive Zusammenarbeit angeboten, um offene Fragen zu klären.
Der Premierminister sprach in seinem gewöhnlichen Freitagsinterview unter anderem über das Kinderschutz-Referendum, über den Wiederaufbaufonds der EU, die dritte Impfung sowie die Olympischen Spiele in Tokio. Weiterlesen
Der Kommissionssprecherin zufolge braucht die Kommission mehr Zeit, um ausreichende Informationen zu erhalten, damit sie beurteilen kann, ob die vorgelegten Pläne die Kriterien der EU erfüllen.
Die meisten der bislang eingereichten Pläne hat die EU-Kommission innerhalb der normalen Frist von zwei Monaten gebilligt und an den Ministerrat zur Bestätigung weitergeleitet – darunter auch den von Deutschland. Die ersten Mittel für diese Länder sollten bereits im Laufe des Sommer verfügbar sein, sagte der slowenische Finanzminister Andrej Sircelj.
Die EK hat die Sanierungspläne von 16 Staaten bis zum Ablauf der Frist zu diesem Montag akzeptiert und für Polen, Estland, Rumänien, Schweden und Finnland eine verlängerte Bewertungsfrist gefordert.Weiterlesen
Das Konjunkturpaket der EU, insgesamt 750 Milliarden Euro, wird unter den Mitgliedstaaten für Projekte zur Förderung von Umwelt- und Digitalisierungslösungen, nachhaltiger Entwicklung sowie sozialem und territorialem Zusammenhalt verteilt. Die Dekarbonisierung der Industrie, die Erneuerung von Gebäuden, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und die Umschulung von Arbeitssuchenden sind ebenfalls wichtige Bereiche.
(Via: mti.hu, wallstreet-online.de, Titelbild: MTI/Miniszterelnöki Sajtóiroda/Benko Vivien Cher)