Am Donnerstag führte der gemeinsame Kandidat der Opposition für das Amt des Ministerpräsidenten, Péter Márki-Zay, Gespräche mit Donald Tusk, dem Vorsitzenden der EVP.Weiterlesen
Das Treffen zwischen Péter Márki-Zay, dem Ministerpräsident-Kandidaten der ungarischen Opposition und der neuen deutschen Bundesregierung wird bereits vorbereitet – kündigte der sozialistische Europaabgeordnete István Ujhelyi im Radio Spirit FM an.
Márki-Zay war Mitte November zu Besuch in Brüssel, wo er vier Fraktionsleiter des Europäischen Parlaments, sechs EU-Kommissare, sowie Vertreter von zivilen Organisationen und Think-Tanks traf. Anschließend reiste er Anfang Dezember nach Warschau, um Donald Tusk, den Präsidenten der Europäischen Volkspartei zu treffen. Auf der darauf folgenden Pressekonferenz wurde angekündigt, dass die EVP den ungarischen Politiker gerne als neues Mitglied in ihre Gemeinschaft aufnehmen würde.
Am Donnerstag führte der gemeinsame Kandidat der Opposition für das Amt des Ministerpräsidenten, Péter Márki-Zay, Gespräche mit Donald Tusk, dem Vorsitzenden der EVP.Weiterlesen
In einem Interview mit dem Portal 24.hu erklärte zudem Daniel Freund, grüner deutscher Europaabgeordneter am Montag, dass er den Briefwechsel zwischen der Europäischen Kommission und der ungarischen Regierung nicht für ausreichend hält wobei der Rechtsstaatmechanismus eingeleitet werden sollte, welche die Auszahlung von EU-Mitteln an der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit bindet. Laut dem Politiker kann das Verfahren im Januar-Februar, also in der Endphase der Kampagne der ungarischen Parlamentswahlen beginnen. Weiterhin fügte er hinzu, dass die kommende deutsche Bundesregierung, in der auch seine Partei vertreten ist, viel härter mit den Ungarn umgehen wird. Diesen letzten Satz hat auch Europaabgeordneter István Ujhelyi auf seiner Social-Media-Seite mit dem folgenden Satz kommentiert:
„Wird jetzt der Schlag in den Magen für Viktor und Co. kommen?“
Quelle: atv.hu 24.hu Bild: Márki-Zay Péter – FB