Das Korruptionsausmaß in Ungarn hat sich weiter verschlechtert, ergibt sich aus den Ergebnissen vom Korruptionsindex (CPI) 2021, das von Transparency International (TI) untersucht wurde. Ungarn schnitt sogar noch schlechter ab als im Jahr 2020 und wird nun als zweitkorruptester EU-Mitgliedstaat nach Bulgarien wahrgenommen. Die Regierung weist die Korruptionsvorwürfe zurück und ahnt den US-Milliardär im Hintergrund.
Dieser Artikel erschien original auf unserer Schwesternseite Hungary Today.
Im Jahr 2021 erreichte Ungarn auf einer Skala von 0 Punkten (das korrupteste Land) bis 100 Punkten (das am wenigsten von Korruption betroffene Land) 43 Punkte und belegte damit in einer Umfrage unter 180 Ländern Platz 73, einen Punkt und vier Plätze weniger als im Vorjahr. Dies ist das schlechteste Ergebnis, das das Land je erhalten hat. In der Europäischen Union schnitt nur Bulgarien mit 42 Punkten schlechter ab. Neben Luxemburg, Polen und Zypern wurde auch Ungarn in der Zusammenfassung als ein europäisches Land hervorgehoben, in dem sich die Wahrnehmung von Korruption seit 2012 deutlich verschlechtert hat.
In den letzten zehn Jahren hat Ungarn von den 11 mittel- und osteuropäischen EU-Ländern den größten Rückgang (12 Punkte) verzeichnet, während Estland und Lettland mit einem Anstieg von jeweils 10 Punkten am besten abgeschnitten haben. Von den Visegrád-Ländern hat die Slowakei im letzten Jahr 9, die Tschechische Republik 11 und Polen 13 Punkte mehr als Ungarn erreicht.
Zum jüngsten CPI-Bericht stellte auch „Transparency International Ungarn“ (TI Hungary) fest: „Während Ungarn weltweit als mäßig korrupt gilt, wird es innerhalb der Europäischen Union immer noch als einer der korruptesten Mitgliedstaaten wahrgenommen.“
Nach Angaben von Transparency International hat die ungarische Regierung die Epidemie genutzt, um ihre Macht weiter zu festigen und die Freiheiten, insbesondere die Meinungs- und Medienfreiheit, einzuschränken.
Im Vergleich dazu haben sich Österreich, Estland, Lettland, Italien und Griechenland in den letzten 10 Jahren deutlich verbessert, obwohl sich Österreich in den letzten drei Jahren leicht verschlechtert hat. Dänemark, Finnland und Neuseeland belegten mit 88 Punkten erneut den ersten Platz der Länder, die als am wenigsten korrupt wahrgenommen werden, während Norwegen, Singapur, Schweden, die Schweiz, die Niederlande, Luxemburg und Deutschland ebenfalls unter den Top Ten landeten. Das korrupteste Land der Welt ist dem Index zufolge der Südsudan (11 Punkte).
Regierung: Soros macht Wahlkampf vor den Wahlen in Ungarn
Als Reaktion auf die Ergebnisse des Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International sagte der internationale Sprecher der Orbán-Regierung: „Genau wie in früheren Wahlkampagnen ist George Soros‘ Transparency International hier, um Munition für das Narrativ des Anti-Ungarn-Orchesters zu liefern.“
Die Orbán-Regierung weigert sich seit Jahren, die Ergebnisse des Korruptionsindex von TI als gültig anzuerkennen. Sie betonte wiederholt, dass „Soros-Organisationen“ „falsche und irreführende Berichte veröffentlichen, die nicht einmal die grundlegendsten Fakten berücksichtigen.“ Die staatliche Nachrichtenagentur MTI hat nicht einmal berichtet, dass Transparency International seinen neuen Korruptionswahrnehmungsindex veröffentlicht hat.