Ungarn setzt die Ausstrahlung der Fernsehsender Russia Today (RT) und Sputnik aus und folgt damit der Entscheidung der Europäischen Union, den Empfang russischer Sender zu unterbinden, teilte die Nationale Medien- und Kommunikationsbehörde (NMHH) am Freitag mit.
„Diese Medienunternehmen spielen eine zentrale und instrumentelle Rolle dabei, die Aggression gegen die Ukraine zu planen und zu unterstützen und die Nachbarländer zu destabilisieren“, sagte ein EU-Beamter zur Begründung noch am Mittwoch, als die Europäische Union das zuvor beschlossene Verbot der russischen Propagandakanäle RT und Sputnik mit sofortiger Wirkung in Kraft gesetzt hat.
Das Verbot gilt solange, bis die Aggression beendet wird und Russland seine Propagandahandlungen gegen die EU und ihre Mitgliedsstaaten beendet
heiß es in einer Erklärung.
„Dies ist nun illegaler Inhalt, der wie anderer illegaler Inhalt, Kinderpornographie und Terrorismus, behandelt wird“, sagte der Beamte. Apple kündigte an, es werde RT und Sputnik in allen Märkten außerhalb Russlands aus seinem AppStore entfernen. Zuvor hatten dies schon Microsoft und Google für ihre App-Angebote entschieden, berichtete Frankfurter Allgemeine.
Der Europäische Rat habe am Dienstag diese Verordnung verabschiedet, die die Ausstrahlung dieser Sender einheitlich in allen EU-Mitgliedsstaaten aussetzt, und begründete wie gesagt dies mit Russlands Desinformationskampagne im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, so die NMHH in einer Erklärung.
RT und Sputnik werden auf allen Plattformen, einschließlich der Online-Inhalte, abgeschaltet
so die NMHH.
Die beiden Kanäle seien nur bei einem einzigen Fernsehanbieter in Ungarn im Angebot, der vor der Maßnahme gewarnt worden sei, so NMHH. Die Einhaltung der Vorschriften werde bei den Online-Anbietern laufend überwacht, hieß es.
(Titelbild: MTI/EPA/Pool/Jurij Kocsetkov)