Zsolt Németh nahm den russisch-ukrainischen Konflikt im Stil von 1956 auf und schrieb "Ruszkik haza! Legyen béke! (Russen, geht nach Hause, lasst Frieden sein!") Darunter schrieb er: "Frieden ist im Interesse der ganzen Welt!"Weiterlesen
„Wir sind in eine neue Dimension der Risiken des Krieges in der Ukraine eingetreten, weshalb wir härtere und klarere Schritte unternehmen müssen, um Frieden und Sicherheit in Ungarn zu gewährleisten, was in unserem nationalen Interesse liegt“ sagte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó in Brüssel nach einem Treffen der EU-Außenminister.
„Eine Einigung in Bezug auf mögliche EU-Sanktionen gegen russische Energielieferungen oder deren Unterbrechung wird höchstwahrscheinlich nicht erreicht“ so der Minister nachdem er mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel verhandelte.
Wir werden keine Sanktionen unterstützen, die ein Risiko für die Energielieferungen nach Ungarn darstellen könnten
sagte der Außenminister.
Die Idee der Verhängung von Sanktionen gegen Energielieferungen aus Russland nach Europa wurden wieder aufgegriffen. Eine „klar definierte Gruppe“ von Mitgliedstaaten vertritt eindeutig diese Position, während der Rest der Mitgliedstaaten weniger proaktiv, aber unterstützend ist. Einige Mitgliedstaaten, darunter Ungarn, sehen Sanktionen gegen Energielieferungen jedoch als eine rote Linie an.
Der Außenminister forderte seine europäischen Kollegen auf, in Zukunft keine Vorschläge zur Begrenzung oder Unterbrechung der Energielieferungen aus Russland zu machen, da „eine solche Entscheidung nicht zu einer europäischen Einigung führen würde“.
Einige Länder sind von russischen Energielieferungen abhängig. Wir tun dies nicht aus Spaß. Die Energieversorgung ist keine philosophische oder ideologische Frage, sondern eine physikalische, mathematische
Zsolt Németh nahm den russisch-ukrainischen Konflikt im Stil von 1956 auf und schrieb "Ruszkik haza! Legyen béke! (Russen, geht nach Hause, lasst Frieden sein!") Darunter schrieb er: "Frieden ist im Interesse der ganzen Welt!"Weiterlesen
Bodenmission in der Ukraine?
Im Zusammenhang mit Sicherheitsfragen sagte Péter Szijjártó, dass eine neue Dimension in Frage kommen könnte.
Die Vorschläge zur Einrichtung einer Flugverbotszone über der Ukraine gewinnen an Dynamik. Andere Mitgliedstaaten schlagen zunehmend eine Bodenmission vor, die sie als „Friedensmission“ bezeichnen
Der Außenminister machte deutlich, dass die Aufrechterhaltung einer Flugverbotszone einen Luftkrieg bedeuten würde, und die Entsendung von Truppen als Friedenstruppen in die Ukraine würde ebenfalls einen Krieg riskieren.
Das müssen wir vermeiden. Ungarns Interesse ist klar: Ungarn will sich aus diesem Krieg heraushalten, wir werden uns an den gemeinsamen Standpunkt der NATO halten und Vorschläge ablehnen, die entweder einen Luftkrieg oder einen ausgedehnten Krieg zu Lande riskieren
Szijjártó sagte, es müsse alles getan werden, damit die NATO nicht zu einer Kriegspartei werde und der Krieg nicht über die Grenzen der Ukraine hinausgehe.
„Die ungarische Regierung trägt zur Verdoppelung des Budgets der Europäischen Friedensfazilität bei, und Waffenlieferungen aus EU-Mitgliedstaaten werden nicht blockiert, aber Ungarn liefert keine Waffen an die Ukraine, und tödliche Waffen dürfen das Land nicht durchqueren“ betonte der Minister erneut.
Zur Flüchtlingssituation sagte Szijjártó, dass zwar viele die Bemühungen Ungarns und Polens anerkennen, doch werden gerade diesen beiden Ländern die EU-Mittel vorenthalten.
Seit vielen Wochen werden Flüchtlinge aus der Ukraine an den Hauptbahnhöfen der Hauptstadt von verschiedenen NROs empfangen.Weiterlesen
Die EU und ihre westlichen Verbündeten haben bisher erhebliche Sanktionen gegen Russland und Belarus verhängt, darunter den Ausschluss mehrerer russischer Banken aus dem SWIFT-System, die Isolierung dieser Länder vom Weltfinanzsystem und vom Welthandel sowie die Sanktionierung zahlreicher russischer und weißrussischer Bürger, berichtet euractiv. In wirtschaftlicher Hinsicht wird die schwierigste Entscheidung in dieser Woche darin bestehen, ob man sich, wie die USA und das Vereinigte Königreich, gegen russisches Öl richtet.
(Via: index.hu, mti.hu, Titelbild: MTI/Kovács Attila)