Miloš Zeman verurteilt die "Angriffe" der EU auf Polen und UngarnWeiterlesen
Der leitende Analyst des XXI-Jahrhundert-Instituts behauptet, dass der außenpolitische Handlungsspielraum Ungarns in den kommenden Monaten deutlich zunehmen könnte, was sich auch positiv auf die EU-Angelegenheiten des Landes auswirken wird.
Die V4-Regierungen haben unterschiedliche Positionen zum Russland-Ukraine-Krieg eingenommen, wobei die Polen beispielsweise zu den Hauptbefürwortern von Sanktionen und Waffenlieferungen gegen Russland gehören. In seiner Rede in Tusnadfürdő (Rumänien) sagte Viktor Orbán: „Wir sehen diesen Krieg als einen Krieg zwischen zwei slawischen Völkern, aus dem wir uns heraushalten wollen, und die Polen sind so sehr darin verwickelt, dass es ihr Krieg ist, und sie kämpfen ihn fast.“ – erinnert Dániel Deák in seiner Videoanalyse.
Dem Analysten zufolge ist es deshalb eine große Wende, dass der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in einem Zeitungsinterview angekündigt hat, dass die Polen zu Ungarn und zur V4-Zusammenarbeit zurückkehren werden. Die spektakuläre Annäherung der Polen ist sicherlich darauf zurückzuführen, dass die Europäische Kommission trotz der im Juni erzielten Einigung offenbar nicht bereit ist, ihnen die Konjunkturmittel zu überweisen.
Deák sagt auch, dass die Polen erkannt haben, dass der einzige Weg, mit den westlichen Großmächten zu konkurrieren, in der mitteleuropäischen Zusammenarbeit liegt.
Dies ist auch der geschichtliche Hintergrund der Visegrád-Kooperation, die auf eine jahrhundertelange Tradition zurückgeht, denn im November 1335 trafen sich die ungarischen, tschechischen und polnischen Könige im Königspalast zu Visegrád, um ihre Streitigkeiten beizulegen und eine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit im Austausch gegen das Recht Wiens auf Warenverzollung zu vereinbaren. Mit anderen Worten:
Diese Länder haben schon vor 700 Jahren zusammengearbeitet, um ein Gegengewicht zu den westlichen Mächten zu schaffen, und die V4-Zusammenarbeit wird die gegenwärtige Zeit sicherlich überleben“,
so Dániel Deák.
Miloš Zeman verurteilt die "Angriffe" der EU auf Polen und UngarnWeiterlesen
Neben der Verbesserung der polnisch-ungarischen Beziehungen sind auch die italienischen Wahlen in zwei Wochen für die ungarische Außenpolitik von Bedeutung.
Aktuellen Umfragen zufolge könnte die italienische Rechte am 25. September eine Zweidrittelmehrheit in der Legislative erringen, was eines der größten EU-Länder zu einem ernsthaften Verbündeten Ungarns machen würde, was für Ungarn in EU-Angelegenheiten eine enorme Hilfe wäre. Der Analyst fügt hinzu, dass die italienische Rechte kein großer Befürworter von Sanktionen gegen Russland ist, die sich sehr negativ auf die Wirtschaft des Landes auswirken.
Der Analyst erwähnt auch die Slowakei, wo es eine Regierungskrise gibt und es möglich ist, dass Robert Fico, der sich für die V4-Zusammenarbeit einsetzt und ein sehr gutes Verhältnis zu Viktor Orban hat, bald wieder an der Regierung sein könnte.
Im Hinblick auf die Erweiterung des geopolitischen Raums weist Dániel Deák darauf hin, dass Orbán Anfang August in Dallas eine Rede gehalten und den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump getroffen hat. Dabei sei deutlich geworden, dass die US-Republikaner, die sich auf die Zwischenwahlen und anschließend auf die Präsidentschaftswahlen vorbereiten, zu wichtigen Verbündeten der ungarischen Mitte-Rechts-Regierung geworden sind, was für Ungarn in Zukunft eine große Unterstützung in wichtigen geopolitischen Fragen sein könnte, wenn die Politik der Republikaner erfolgreich sein wird.
Aus geopolitischer Sicht könnte Ungarn auch in Israel eine wichtige Rolle spielen, wenn Viktor Orbáns Freund, der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, bei den Wahlen im November wieder an die Macht kommt.
Dániel Deák kommt zu dem Schluss, dass der außenpolitische Handlungsspielraum Ungarns in den kommenden Monaten deutlich zunehmen könnte, was sich auch positiv auf unsere EU-Angelegenheiten auswirken könnte, was zum Beispiel bei der Auszahlung von EU-Mitteln von besonderer Bedeutung ist.
Beitragsbild: Burg Visegrád (Plintenburg) Facebook