Medien vergleichen Dänemarks Mette Frederiksen mit Viktor Orbán

Die französische Zeitung, Le Figaro, schreibt über die Ähnlichkeiten zwischen der dänischen und der ungarischen Migrationspolitik.

Die dänische Ministerpräsidentin, Mette Frederiksen, wird wegen der strengen Migrationspolitik ihrer sozialdemokratischen Regierung immer häufiger mit ihrem ungarischen Amtskollegen, Viktor Orbán, verglichen, schreibt die französische Zeitung, Le Figaro, in einem aktuellen Artikel über die dänische Migrationspolitik.

Laut einer aktuellen Analyse von Bianka Speidl, Senior Research Fellow beim ungarischen Think Tank Századvég, hat sich die dänische Einwanderungs- und Integrationspolitik in den letzten vierzig bis fünfzig Jahren in mehrfacher Hinsicht verändert. Im Jahr 1980 machten Einwanderer 2,6 Prozent der dänischen Bevölkerung aus. Mit dem liberalen Asyl- und Einwanderungsgesetz von 1983 wurden die Voraussetzungen für die Beantragung und Gewährung von Asyl erweitert. Es garantierte den Einwanderern auch das Recht auf Familienzusammenführung, das auf Kinder unter 18 Jahren und Eltern über 60 Jahren ausgedehnt wurde. „Diese Gesetzgebung hat die demografische Zusammensetzung des Landes grundlegend verändert“, so Speidl. Nach drei Jahrzehnten waren im Jahr 2018 10,2 Prozent der Bevölkerung Einwanderer der ersten Generation und 3,1 Prozent der zweiten Generation. „In der öffentlichen Debatte sind die Sorgen über das Scheitern von Integration, Kultur und Religion immer stärker in den Vordergrund getreten“, so die Forscherin weiter.

Speidl erinnert daran, dass ähnlich wie frühere Mitte-Rechts-Regierungen auch die derzeitige sozialdemokratische Regierung eine restriktive Migrationspolitik verfolge.

Die Wochenzeitung Mandiner hat die Kriminalitätsstatistiken von Eurostat mit dem hohen Anteil von Einwanderern in den nordischen Ländern in Verbindung gebracht. So lag Dänemark 2019 mit 602 Fällen auf Platz eins der europäischen Länder mit den meisten gemeldeten Wohnungseinbrüchen pro 100.000 Einwohner.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Századvég-Analyse war der dänische Minister für Einwanderung und Integration Mattias Tesfaye, der selbst äthiopische Wurzeln hat. Derzeit ist er Justizminister des Landes. Speidl schreibt, dass laut Tesfaye die Hälfte aller Asylbewerber in Europa nicht als förderungswürdig/gefährdet eingestuft wird, und die Mehrheit junge Männer sind.

„Dänemark nimmt in Westeuropa eine einzigartige Position in Bezug auf Integration und Religionsausübung ein. Die Dänen sind der Meinung, dass die Massenmigration die Integration behindert, da die Aneignung der Kultur ein übergeordneter, zeit- und kostenintensiver Prozess ist“, erklärt die Forscherin und fügt hinzu: „Kulturelle Integration bedeutet vor allem die Bereitschaft, nach demokratischen Werten zu leben, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und den Vorrang der Rechtsstaatlichkeit zu akzeptieren. Sie impliziert auch die Anerkennung, dass Religion nicht über dem Gesetz steht und nicht als Instrument zur Veränderung der Gesellschaft eingesetzt werden kann“.

Im vergangenen September räumte Tesfaye ein, dass es ein Fehler war, den ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor Orbán, für den Bau des Grenzzauns im Jahr 2015 zu kritisieren. Er sagte, dass Grenzmauern „Teil der Lösung“ für die Flüchtlingsströme seien. „Diese Aussage und die Widerstandsfähigkeit in den letzten sechs Jahren beweisen, dass Ungarn ein Modellstaat für das ist, was anderswo gewünscht und erhofft wird, hier aber Realität ist“, reagierte die ungarische Justizministerin, Judit Varga.

Minister for Immigration & Integration of #Denmark @mattiastesfaye stated yesterday that it was a mistake to criticize Viktor Orbán for building fences at the border in 2015. When will the #EU & European leaders finally understand that we should stop #migration?

— Judit Varga (@JuditVarga_EU) September 1, 2021

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Europäischer Rat