Autonomie ist kein Spielball des Teufels

Die Umrisse des Szeklerlandes auf dem Budapester Heldenplatz

Laut der Beauftragten des Ministerpräsidenten für Autonomie jenseits der Grenzen bedeutet Autonomie die Verwirklichung der inneren Selbstbestimmung.

„Wenn wir von Autonomie sprechen, reden wir nicht von Abspaltung“, sondern von der Verwirklichung der internen Selbstbestimmung, betonte Katalin Szili am Dienstag bei der Budapester Vorstellung des Buches mit dem Titel „Autonomie und der Kampf um die Selbstbestimmung des Kantons Jura in der Schweiz“.

Mit Blick auf den Krieg in einem Nachbarland ist sie gefragt worden, ob in einer solchen Situation die Frage der Autonomie für die ungarischen Gemeinschaften im benachbarten Ausland überhaupt gestellt werden könne. Die Friedenskonsolidierung hat natürlich oberste Priorität, sagte sie.

Sie sprach auch über die Erklärung von Klausenburg (Kolozsvár, Cluj, Rumänien), die vor 30 Jahren verfasst wurde und in der die Unterzeichner erklärten, dass das Wichtigste für sie die Verwirklichung der internen Selbstbestimmung sei und dass eine Abspaltung nicht in Frage komme.

Sie wies darauf hin, dass die Ukraine ein assoziierter Staat der Europäischen Union ist. Sie warf die Frage auf, warum den ungarischen Gemeinschaften im Karpatenbecken keine territoriale Autonomie gewährt werden sollte, wenn im Westen Europas bereits etablierten Formen der Autonomie anerkannt werden.

Sie sagte, dass Ungarn auch im Grundgesetz formuliert hat, dass es eine Verantwortung gegenüber den Ungarn jenseits der Grenzen hat. Sie wies darauf hin, dass es im Gesetz heißt, dass der Staat „Verantwortung trägt“, während es in der früheren Verfassung hieß, dass Ungarn „Verantwortung fühlt“. Die Übernahme von Verantwortung wird objektiv gemessen, wobei die wichtigste Aufgabe darin besteht, die von den Gemeinschaften geäußerten Ideen zu unterstützen, sagte sie.

Historiker haben analysiert, wie der Abbau der Zentralgewalt zugunsten der lokalen Selbstverwaltung mit der Stärkung der lokalen Selbstverwaltung zu einer Ausweitung der Demokratie in Rumänien und in anderen Nachfolgestaaten führen könnte, wie im Fall des stark dezentralisierten Schweizer Staates zu sehen ist, sagte der Sonderbeauftragte Ferenc Kalmár. Der Schweizer Kanton Jura habe zudem bewiesen, dass Autonomie nicht zu Separatismus führen müsse und ethnische Konflikte lösen könne.

Die Chefredakteurin des Buches erklärte, dass ein Teil der französischsprachigen Bevölkerung des Juragebirges durch einen Beschluss des Wiener Kongresses von 1815 in die Verwaltungsstruktur des deutschsprachigen Kantons Bern in der Schweiz eingegliedert worden sei. Nach gewaltsamen Zusammenstößen begannen dreiseitige Verhandlungen zwischen dem Bund, dem Kanton Bern und dem Kanton Jura, der in der Zwischenzeit seine Autonomie erhalten hatte.

Via MTI Beitragsbild: Attila Dabis Facebook