Nach 2010 ist es uns gelungen, die ungarische Nation innerhalb der bestehenden Grenzen und mit friedlichen Mitteln wieder zu vereinen, sagte der Staatsminister für Nationale Politik im Amt des Ministerpräsidenten am Montag in Budapest auf dem XI. „Forum des Zusammenhalts im Karpatenbecken”.
Árpád János Potápi betonte, dass dies ein großer Erfolg sei, der am 26. Mai 2010 mit der Verabschiedung des Gesetzes über die doppelte Staatsbürgerschaft begann.
Er sagte, das Referendum über die doppelte Staatsbürgerschaft am 5. Dezember 2004 sei das Ergebnis der Versprechungen der künftigen Regierungsparteien während des Wahlkampfs gewesen, dass sie, falls sie an die Macht kämen, die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft schaffen würden.
Er sagte, dass
es heute mehr als 1 Million 170 Tausend neue ungarische Staatsbürger gibt.
Mit der vom Weltverband der Ungarn eingereichten Frage befragte man die Bürger, ob sie zustimmen, dass durch ein neues Gesetz die ungarische Staatsbürgerschaft durch begünstigte Einbürgerung an nicht-ungarische Staatsbürger, die sich zur ungarischen Staatsbürgerschaft bekennen und die nicht in Ungarn wohnen auf Antrag vergeben wird.
Letztendlich gingen nur etwas mehr als 3 Millionen von 8 Millionen möglichen Wählern zur Wahl, womit das Referendum ungültig wurde.
Dies war vor allem darauf zurückzuführen, dass die damalige sozialistische Regierung von Ferenc Gyurcsány (MSZP) eine Gegenkampagne startete und die Bürger mit mutmaßlichen negativen Folgen – sollten sie der vereinfachten Einbürgerung zustimmen – in die Irre führte. Die damalige Regierung griff bewusst das Vertrauen der Menschen in ihre Existenzsicherheit an, das durch die damalige Wirtschaftspolitik ohnehin schwand, denn sie behauptete, dass die doppelte Staatsbürgerschaft die Wirtschaft zusammenbrechen ließe.
Laut dem damaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány hätte das Referendum über die doppelte Staatsbürgerschaft die Nation nicht vereint, sondern gespaltet.
Diese Kampagne hat 2004 ihr Ziel erreicht, doch nachdem 2010 die national-konservative Orbán-Regierung gewann, führte sie den vereinfachten Erwerb der Staatsbürgerschaft für unsere jenseits unserer Grenzen gestrandeten ungarischen Mitbürger ein.
Kampagnenplakat der MSZP aus dem Jahr 2004: „Die verantwortungsvolle Entscheidung! 2x NEIN“ (Foto: Balázs Hidvéghi Facebook)
Die letzten 8 Jahre haben bewiesen, dass diese Entscheidung der Nation nichts genommen, sondern ihr viel gegeben hat.
In Bezug auf die Zeiträume der nationalen Politik sagte Potápi, dass es zwei Zeiträume gegeben habe: Zwischen 2010 und 2014 sei die Grundlage für den Aufbau im öffentlichen Recht durch die Gesetzgebung geschaffen worden, und seitdem könne darauf aufgebaut werden. Von 2014-2015 konnten sie sich dann im Wesentlichen der wirtschaftlichen Unterstützung zuwenden, um die Fähigkeit zu stärken, im Heimatland zu gedeihen.
Der damalige Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány (MSZP) hat eine aktive Gegenkampagne gegen die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft geführt. (Foto: Origo)
Árpád János Potápi betonte, dass
die Regierung keine Maßnahmen ergreife, die die jenseits der Grenzen lebenden Ungarn beträfen und zu denen die Gemeinschaften und ihre politischen Führer nicht zuvor konsultiert worden seien.
Der Staatssekretär erklärte, dass die Programme im nächsten Jahr fortgesetzt und erweitert werden.
Via: MTI, Origo ; Titelbild: Árpád János Potápi Facebook