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Der Leiter der Integritätsbehörde, Ferenc Bíró, sagt, dass die Korruption in Ungarn nicht weiterverbreitet ist als anderswo und dass nicht das System von Viktor Orbán korrupt ist, sondern einzelne Personen. Die Integritätsbehörde und die Task Force zur Korruptionsbekämpfung wurden im Rahmen der gegenüber der Europäischen Kommission eingegangenen Verpflichtungen zur Korruptionsbekämpfung eingerichtet.
Die EU blockiert 30 Milliarden Dollar (27,6 Mrd. EUR) an Ungarns Finanzmitteln wegen Korruptionsverdachts. Um die EU-Mittel zu erhalten, stimmte die ungarische Regierung der Einrichtung einer Integritätsbehörde zu, dessen Ziel es ist, Korruptionsverdachtsfälle mit Hilfe von Technologien in Echtzeit aufzudecken. Außerdem hat die Integritätsbehörde auch die Aufgabe, das Image Ungarns zu verbessern.
Die Integritätsbehörde kann öffentliche Aufträge aussetzen und staatliche Behörden zwingen, verdächtige Fälle erneut zu prüfen. Sie kann keine strafrechtlichen Ermittlungen einleiten oder Anklage erheben.
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Die US-Zeitung Bloomberg schreibt, dass sich Ferenc Bíró dagegen wehrt, die Korruption mit der Regierung gleichzusetzen. Er widerspricht auch der Vorstellung, dass die Korruption in Ungarn ein größeres Problem sei als anderswo, denn vieles davon beruhe auf einer Wahrnehmung, die schwer zu quantifizieren sei.
Ferenc Bíró erklärte, dass
nicht das System von Ministerpräsident Viktor Orbán korrupt sei, sondern Einzelpersonen.
Er ist jedoch der Ansicht, dass der Kampf gegen die Korruption von entscheidender Bedeutung ist, da die Freigabe von EU-Hilfen in Milliardenhöhe notwendig ist, um die ungarische Wirtschaft in der Krise zu stärken.
Mit seinen Äußerungen steht Bíró im Gegensatz zur Kritik der EU, die ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass der Beschaffungsprozess unter Orbáns Regierung an „systemischen Mängeln und Unregelmäßigkeiten“ leidet. Ministerpräsident Orbán und seine Regierungspartei Fidesz weisen die Vorwürfe konsequent zurück.
Ferenc Bíró erklärte auch, dass das Ziel des von ihm geleiteten Amtes nicht die Strafverfolgung, sondern die „Förderung des Wandels in der Wirtschaftskultur und die Eindämmung der Korruption“ sei und dass die neue Behörde nicht isoliert arbeiten könne, sondern mit anderen staatlichen Stellen zusammenarbeiten müsse, um Ergebnisse zu erzielen.
Titelbild: Pixabay