CATL-Batteriefabrik erhält strengste Umweltschutzauflagen

Derzeit gibt es keinen endgültigen Fördervertrag zwischen der ungarischen Regierung und CATL. Die Batteriefabrik soll die strengsten Umweltschutzauflagen erfüllen.

Bei der in Debrecen geplanten Batteriefabrik handelt es sich um die bisher größte Investition in Ungarn im Wert von 3000 Milliarden Forint. CATL wird unmittelbar 9 000 neue Arbeitsplätze schaffen.

Die Steuererleichterung oder Subvention für CATL ist in den Rechtsvorschriften der EU und Ungarns eindeutig vorgesehen. Auf dieser Grundlage muss die Höhe der Unterstützung für die Schaffung von Arbeitsplätzen zunächst von der Europäischen Kommission genehmigt werden, so die Presseabteilung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und Handel gegenüber Világgazdaság.

Es gibt derzeit keinen endgültigen Fördervertrag zwischen der ungarischen Regierung und dem chinesischen Batterieunternehmen, sondern nur Angebote,

so das Wirtschaftsportal.

Diese Tatsache ist wichtig, da in der Öffentlichkeit die Information kursiert, dass die ungarische Regierung 800 Millionen Euro für die Investition von CATL in Debrecen bereitgestellt hätte.

Die Quelle für diese Angabe ist Márton Tompos, ein Mitglied der Oppositionspartei Momentum, der auf seiner Social-Media-Seite unter Bezugnahme auf zwei chinesische Artikel behauptete, dass dies der Betrag des ungarischen Beitrags zu dem Projekt sei. Auf dieser Grundlage hat Forbes beispielsweise bereits berechnet, dass ein neuer Arbeitsplatz in der künftigen Fabrik den Steuerzahler 36 Millionen Forint kosten wird.

Dies ist jedoch vorerst reine Spekulation, da die Europäische Kommission die Pläne noch nicht genehmigt hat. Eine konkrete Vereinbarung ist daher erst danach fällig.

Gleichzeitig ist zu betonen, dass der öffentliche Beitrag angesichts des Umfangs des Projekts natürlich nicht unerheblich ist.

Schließlich wiesen Regierungsquellen Világgazdaság auch darauf hin, dass sich jede einzelne staatliche Entscheidung, d. h. jeder direkte staatliche Beitrag zu einer Investition, innerhalb von fünf bis sieben Jahren amortisiert und von da an schwarze Zahlen schreibt, d. h. mehr Einnahmen für die Volkswirtschaft generiert als der ursprüngliche Beitrag. Die Regierung wird Unternehmen nur dann eine solche Unterstützung gewähren, wenn diese allgemeine Regel erfüllt ist.

Das Ministerium betonte, dass

die ungarische Regierung erwarte, dass das Projekt in Übereinstimmung mit den höchsten Umweltstandards durchgeführt werde.

Dies ist eine Vorbedingung für jede staatliche Unterstützung, wurde betont.

Das Regierungsamt des Komitats Hajdú-Bihar teilte am Montag mit, dass es für die im Industriepark Debrecen-Süd geplante Batteriefabrik eine einzige Umweltgenehmigung unter strengeren Bedingungen als je zuvor erteilt hat. Auf der Grundlage des von CATL am 28. November 2022 eingereichten Antrags führte das Regierungsamt die Umweltverträglichkeitsprüfung und das einheitliche Umweltgenehmigungsverfahren durch. Das Verfahren wurde am 13. Februar abgeschlossen.

In der erteilten Genehmigung erlegt die Behörde dem Investor eine Reihe von Verpflichtungen zum Schutz von Umweltfaktoren wie Boden, Luft, Natur, Wasser und Lärm auf. Darüber hinaus wurden in einer Reihe von Fällen in der Entscheidung der Behörde die Einhaltung strengerer als der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte und häufigere Kontrollen gefordert.

Via Világgazdaság Beitragsbild: Nagy Sándor Facebook