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„Zweidrittelmehrheit ist ausgeschlossen, aber Fidesz hat gute Chancen auf eine absolute Mehrheit“

Ungarn Heute 2021.07.16.

„Alles in allem spricht einiges dafür, dass Fidesz am Ende die absolute Mehrheit gewinnt, aber wenn man die letzten 12 Jahre betrachtet, kann die Opposition bei den Wahlen 2022 der Fidesz am nächsten kommen“ – sagt der Politologe Gábor Török. Gleichzeitig schließt er nicht aus, dass die vereinigte Opposition „mindestens 100 Sitze im Parlament gewinnen kann“ – also eine Mehrheit in der 198 Sitze umfassenden Nationalversammlung. Aber selbst wenn sie das tut, wird es von ein paar tausend oder sogar ein paar hundert Stimmen in ein paar wackeligen Bezirken abhängen. Der Politologe sprach darüber in einem hvg-Interview. 

Auf die Frage, ob sich die Regierung beim „Homosexuellen-Gesetz“ nicht verrechnet hat, sagt der Experte: Es gibt tausend verschiedene Arten von Berater, die bei den unterschiedlichen Kampagnen der Regierung helfen sowie ausarbeiten.

Die Regierung tappt normalerweise nicht im Dunkeln, wenn es darum geht, nach Richtungen zu suchen

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Laut Török werde nicht alles, was sie anfassen, auch erfolgreich, aber dieses Thema, so der Politologe, kann  Stimmen im heimischen Umfeld bringen. „Das internationale Umfeld ist eine andere Sache, da gibt es eine Menge Unannehmlichkeiten“ fügt er doch hinzu.

Der Journalist behauptet im Interview, dass das Homosexuellen-Gesetz von vielen als „gemein“ gehalten wird. Grund: Die Betroffenen (Homosexuelle) sind im Wesentlichen verärgert, als Werkzeug benutzt zu werden. Török sagt:

Ja, es ist zweifelsohne ein gefährliches Spiel. Denn es ist offensichtlich ein Spiel: Ich bin überzeugt, dass diejenigen, die die Machtfabrik kontrollieren, als Privatpersonen nicht wirklich so denken. Aber sie sehen es jetzt als effektiv für den politischen Erfolg. Es ist einfache Mathematik: Bei manchen Themen muss man auf eine gesellschaftliche Mehrheit abzielen, und wenn man damit erfolgreich eine gut definierte Minderheit konfrontieren kann, wird die Politik erfolgreich sein, solange es eine aufnahmebereite Wählerschaft gibt.

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Über die neueste Plakat-Kampagne der Regierung (emojis) sagt der Analyst: „Die Plakate sind wahrscheinlich wirksam, die Berater der Regierung haben das genau kalkuliert…“ Laut Török geht es heutzutage sowieso nur noch um einfache Botschaften. „Natürlich sollten wir nicht denken, dass die ungarische Politik die einzige ist, die „vereinfacht“ – es ist ein globaler Trend. In gewissem Sinne sind wir bereits Trendsetter, es gibt Dinge, die in der ungarischen Politik vor oder zumindest gleichzeitig mit dem auftauchen, was anderswo passiert.

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Über die Chancen bei den nächsten Parlamentswahlen (2022) sagt Török, dass Fidesz wahrscheinlich auch die nächste Wahl gewinnen kann, wenn auch nicht mit einer Zweidrittelmehrheit. Laut dem Politologen kann aber die Opposition der Fidesz dieses Mal am nächsten kommen.

Über die zwei Favoriten bei den oppositionellen Ministerpräsidenten-Kandidaten sagt der Politologe:

Beide Kandidaten haben trotz ihrer unterschiedlichen Stärken gravierende Defizite. Während Gergely Karácsony in allen seinen Reden betont, dass er ein Junge vom Lande ist, bleibt sein Image vor allem bei der großstädtischen und großbürgerlichen Wählerschaft beliebt, während Péter Jakab Wählergruppen erreichen konnte, die Karácsony noch nie erreicht hat

In dieser Hinsicht ist keiner von beiden ein perfekter Kandidat, aber zusammen sind sie am besten in der Lage, die Wählerschaft anzusprechen, die für einen Erfolg nötig ist, schloss Török seine Gedanken.