Anhörung des designierten ungarischen EU-Kommissars wird zum Spießrutenlauf

Die Europäische Volkspartei (EVP) und der linke Flügel des Europäischen Parlaments verzögern die Bestätigung des Mandats von Olivér Várhelyi als EU-Kommissar trotz seiner beeindruckenden Leistung bei der Fachausschuss-Anhörung letzte Woche, sagte der Fidesz-Europaabgeordnete Csaba Dömötör am Montag in Brüssel.

Er meinte, sie hätten eine kleinliche politische Absprache getroffen und seien überhaupt nicht daran interessiert, wie Olivér Várhelyi als Kommissar die europäische Gesundheitsversorgung verbessern würde. Das Verfahren sei „würdelos“ und habe nichts mit der Eignung von Olivér Várhegyi zu tun, sondern eher mit ideologischer Kriegsführung.

Die Anhörung des designierten Kommissars ist Teil der Druckmittel geworden.

Aber wie dem auch sei, wir werden weder beim Krieg, noch bei der Migration und dem Migrationspakt, noch bei der Familienpolitik nachgeben“, sagte er.

The EPP and the left-wing groups in the European Parliament continue to block the endorsement of Olivér Várhelyi as Hungarian Commissioner-designate. In doing so, they are also making the hearings for the Commissioner-designate part of the political pressure.

We will not give…

— FideszEP (@FideszEP) November 11, 2024

Er betonte, dass die Europäische Volkspartei in diesem Prozess eine sehr unwürdige Rolle spiele: Manfred Weber auf der Seite der TISZA-Partei nutze jede Gelegenheit, Ungarn anzugreifen, um sich dafür zu rächen, dass er nicht Präsident der Europäischen Kommission werden durfte. Dömötör bezeichnete die Aktion auch deshalb als unverantwortlich, weil die Europäische Kommission fast sechs Monate nach den EU-Wahlen immer noch nicht ihre Arbeit aufgenommen hat.

Europa leidet unter einer Vielzahl von Krisen, und die EU-Institutionen sollten sich mit deren Bewältigung befassen, nicht mit ideologischer Kriegsführung.

Olivér Várhelyi hat sich im Übrigen seit fünf Jahren bewährt, da er bereits einmal vom Europäischen Parlament als Kommissar bestätigt wurde“, merkte er an.

Der designierte ungarische Kommissar habe bei der Anhörung am vergangenen Donnerstag drei Stunden lang die oft sehr persönlichen Fragen der Abgeordneten beantwortet und dabei außerordentliche Vorbereitung und Erfahrung gezeigt. „Die Fidesz-KDNP-Delegation im EU-Parlament und die Fraktion Patrioten für Europa haben seine Kandidatur bisher unterstützt und werden dies auch weiterhin tun“, bekräftigte der Politiker.

Csaba Dömötör teilte mit, dass am Mittwoch eine weitere Anhörung im zuständigen Fachausschuss des EU-Parlaments stattfinden wird.

Einem Informanten der Tageszeitung Népszava zufolge unterstützten alle drei rechtsgerichteten Fraktionen die Nominierung des ungarischen Politikers bei der Sitzung am Montag, und auch die Christdemokraten unterstützten ihn, wollten sich aber nicht mit den linksgerichteten und progressiven Kräften anlegen, die Várhelyi ablehnten. Deshalb beschlossen sie, die Wahl zu verschieben. Der Quelle zufolge wird der designierte Kommissar letztendlich grünes Licht erhalten, aber sein Aufgabenbereich wird voraussichtlich beschnitten werden. Er könnte das Ressort Tierschutz und/oder Lebensmittelsicherheit verlieren.

Via MTI; Népszava, Beitragsbild: multimedia.europarl.europa.eu