Anti-ungarische Europaabgeordnete aus Rumänien wollen neuer Fraktion beitreten

Ungarn Heute 2024.06.25.

Nachdem die sechs Mitglieder der ungarnfeindlichen Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) aufgenommen wurden, wird die gleichfalls ungarnfeindliche Partei SOS Rumänien, angeführt von Diana Şoşoacă, mit zwei ihrer Mitglieder einer ganz neuen Fraktion beitreten, die von der Alternative für Deutschland (AfD) initiiert wurde.

In seinem Bericht erinnert Euronews daran, dass die AfD vor den Wahlen zum Europäischen Parlament aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausgeschlossen wurde, die rechtsgerichtete euroskeptische Parteien umfasst. Der Schritt wurde von der Rassemblement National von Marine Le Pen initiiert, nachdem der Listenführer der deutschen Oppositionspartei in einem Interview mit einer italienischen Zeitung gesagt hatte, er glaube nicht, dass jeder, der im Dritten Reich die Uniform der Waffen-SS getragen habe, automatisch ein Verbrecher sei. Daraufhin gründete die AfD eine neue Fraktion mit mehreren kleinen europäischen Parteien unter dem Namen „Souveränisten“.

Zeitungsberichten zufolge könnte auch SOS Rumänien unter der Leitung von Diana Şoşoacă Mitglied der neuen Fraktion werden.

Der Gruppe würden 32 Mitglieder aus sieben Ländern angehören, wobei mindestens 23 Mitglieder aus mindestens sieben Mitgliedstaaten kommen müssten. Diana Şoşoacă sagte in einem Fernsehinterview am Sonntagabend, dass sie und Luis Lazarus, der zweite Europaabgeordnete der Partei, seit einem Jahr in Gesprächen mit der AfD seien. Sie sagte auch, dass eines der Hindernisse für die Bildung der neuen Fraktion das ungarisch-rumänische Verhältnis sei, weshalb sie im Geiste des Friedens und der Freundschaft der ungarischen Europaabgeordneten Zsuzsanna Borvendég, der der Fraktion beitreten möchte und Mitglied der Bewegung „Unsere Heimat“ ist, die Hand reiche.

Fact

In Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament begann die größere ultranationalistische Partei, die Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR), bereits vor einem Jahr eine ausländische Charme-Offensive: So nahm der Parteivorsitzende George Simion am Atreju-Festival der Brüder Italiens teil und wurde angeblich auch von Papst Franziskus im Rahmen einer Privataudienz empfangen. Auf der offiziellen Liste der päpstlichen Audienzen am Tag des kolportierten Treffens (Samstag, den 16. Dezember 2023), kam Simions Name allerdings nicht vor. Um salonfähig zu wirken, überließ die AUR zunehmend dem chauvinistischen Junior-Partner, der Partei SOS Rumänien, den aufsehenerregenden Aktionismus im Parlament. Spätestens Ende letzten Jahres, als George Simion immer hartnäckiger bei Giorgia Meloni antichambrierte, wurde klar, dass die neue starke Frau der europäischen Rechte ein Doppelspiel anführt, indem sie einerseits ihre unverbrüchliche Treue zur Nordatlantischen Allianz beweist und andererseits auch Parteien die Tür der EKR-Fraktion offen hält, die bisher eine kritische Haltung gegenüber der Ukraine aufwiesen, wie eben die rumänische AUR. Auch die ungarische Regierungspartei musste am eigenem Leib das erfahren, was Kenner der italienischen Politikszene als „melonizzazione“ (Melonisierung) bezeichnen, d.h. das Einverleiben der politischen Mitstreiter durch das Vortäuschen einer gefühlsbetonten Nähe. Unter dem Strich gewinnt die EKR-Chefin den Bonus der drittgrößten Fraktion, mit den einhergehenden Posten im Brüsseler Machtapparat, verliert aber nicht nur in Ungarn an Glaubwürdigkeit.

Wie berichtet, sind die AUR-Abgeordneten, die bei den Wahlen zum Europäischen Parlament Sitze gewonnen haben, der EKR-Fraktion beigetreten. Am vergangenen Mittwoch hat die EKR, die von Giorgia Meloni angeführt wird, einstimmig den Beitritt der AUR-Abgeordneten Cristian Terheş, Claudiu Târziu, Gheorghe Piperea, Adrian Axinia, Georgiana Teodorescu und Sturdza Şerban Dimitrie zur Fraktion beschlossen.

Botond Csoma, der Sprecher der Ungarischen Demokratischen Allianz Rumäniens (RMDSZ), bedauerte gegenüber Magyar Nemzet die Entscheidung der EKR. Der RMDSZ-Abgeordnete nannte die Entscheidung auch deshalb unangemessen, weil seiner Meinung nach Melonis Fraktion die von George Simion geführte Partei kennt. „Ich weiß nicht, nach welchen Kriterien sie diese Entscheidung getroffen haben, aber es war eine falsche Entscheidung.

Als Vertreter der ungarischen Gemeinschaft in Siebenbürgen können wir mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sein“,

so Botond Csoma. Es ist bekannt, dass die Fidesz-Abgeordneten, abgesehen von ihrer Einstellung zum Krieg in der Ukraine, der EKR-Fraktion nicht beitreten werden, da diese parlamentarische Gruppe die AUR in ihre Reihen aufgenommen hat.

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Via maszol.ro Beitragsbild: Luis Lazarus – Zeus TV Facebook