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„Auf die Größe kommt es an“ – Das Parlament in Ungarn und in Deutschland

Das ist der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik und das muss verkleinert werden – kündigte Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor einigen Wochen an. Seit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr gibt es 709 Abgeordnete statt der eigentlich vorgesehenen 598 Abgeordneten. In Ungarn wurde das Parlament schon nach den Wahlen 2010 um die Hälfte verkleinert. Jetzt sitzen 199 Abgeordnete im Gebäude, vor 2010 war diese Zahl noch 386. Wurde der Staat auch billiger?

Im deutschen Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als jemals zuvor. Nun will Wolfgang Schäuble die Versammlung der Volksvertreter schnellstmöglich verkleinern – schrieb in einem ausführlichen Artikel die Süddeutsche Zeitung. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will demnach eine Reform des Wahlrechts. „Ich hoffe noch immer, dass wir die Eckpunkte einer Wahlrechtsreform bis Ende dieses Jahres hinbekommen“, sagte Schäuble den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Es sei „ein Unding“, dass heute niemand sagen könne, ob der nächste Bundestag 600, 700 oder 800 Mitglieder umfasse.

(Zu der Vergrößerung des Parlaments führte das seit 2013 geltende Wahlrecht, das Überhangmandate mit Ausgleichsmandaten kombiniert.)

 

Das Plenum des deutschen Bundestages. Via: bundestag.de

 

Der Vorgänger von Schäuble, Norbert Lammert (CDU) hatte bereits eine Begrenzung auf maximal 630 Abgeordnete vorgeschlagen. Er konnte sich damit allerdings nicht durchsetzen, denn eine solche Limitierung schwächt den gewünschten Effekt der Ausgleichsmandate ab, was den Interessen kleinerer Parteien zuwiderläuft. Derzeit befasst sich sogar eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Parteien mit dem Thema. Der Präsident ist entschlossen, um die Reform zu erreichen.

Wie sieht es in Ungarn aus?

Schon 2010 versprach die 2. Orbán Regierung einen kleineren und billigeren Staat. Demnach halbierten sie die Anzahl der Abgeordneten im Parlament. So sitzen gerade 199 Parlamentarier im Gebäude, vor 2014 war diese Zahl noch 386. Laut einer Statistik arbeiteten in 2016 um 1200 Angestellten mehr in den unterschiedlichen Ministerien als vor 2010. In 2009 hat der Staat den 386 Abgeordneten insgesamt 3,4 Mrd. Forint als Löhne ausgezahlt, in 2016 den 199 Abgeordneten schon insgesamt 3,5 Mrd. Forint. Gerade vor einigen Wochen stimmte das Parlament für eine Gehaltserhöhung der Abgeordneten zu, so werden sie statt 748.000 Ft, (ung. 2340 Euro) 948.000 Ft (ung. 3000 Euro) bekommen.

(Via: sueddeutsche.de, nepszava.hu, mno.hu,  Beitragsbild: )

https://nepszava.hu/1081316_csepreghy-sikerjelent-pedig-dragabb-az-allam