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Außenminister macht liberalen Mainstream für Versagen der EU verantwortlich

Ungarn Heute 2024.02.08.

Die Europäische Union habe bei der Bewältigung der drei wichtigsten Herausforderungen der vergangenen Zeit versagt, wofür die Präsenz des liberalen Mainstreams, der alle Bereiche dominiere, eindeutig verantwortlich sei, erklärte der ungarische Außenminister im Young Republican Club in New York.

Péter Szijjártó sagte, dass „in Europa christdemokratische patriotische Parteien als Populisten angesehen werden, nachdem der liberale Mainstream die Medien, die Welt der NGOs und die Zivilgesellschaften dominiert“. Die europäische Strategie habe auch bei der Bewältigung des Krieges in der Ukraine, der illegalen Einwanderung und der wirtschaftlichen Schwierigkeiten versagt, und der liberale Mainstream mache es absolut unmöglich, rationale, begründete und respektvolle Debatten in all diesen Bereichen zu führen, fuhr er fort.

Dem Politiker zufolge hat sich Europa in eine Krise manövriert, weil der liberale Mainstream eine Meinungshegemonie anstrebt.

Sie sehen sich selbst als die einzige fortschrittliche und demokratische Ideologie in der Politik, und jeder, der nicht bereit ist, sich ihnen anzuschließen und liberale Werte zu vertreten, wird als Autokrat, als Antidemokrat gebrandmarkt, obwohl der liberale Mainstream die am wenigsten tolerante Ideologie ist, die sich in den letzten Jahrzehnten in Europa durchgesetzt hat,

erklärte er.

Péter Szijjártó fügte hinzu, dass sie keine Toleranz gegenüber alternativen Ansichten zeigen und nicht-liberale Positionen nicht akzeptieren, weil sie diese nicht als europäisch ansehen.

Er wies darauf hin, dass die ungarische Regierung den Begriff „illiberal“ verwende, um darauf hinzuweisen, dass es nicht die liberale Partei sei, die regiere, und dass ein politisches System eine Demokratie sein könne, auch wenn es konservativ, christlich und patriotisch sei.

„Wenn wir sagen, dass es besser wäre, Frieden in der Ukraine zu schaffen, anstatt Waffen zu liefern, wird uns gesagt, wir seien russische Spione, persönliche Freunde Putins oder Propagandisten des Kremls. Wenn wir sagen, dass die einzige Möglichkeit für Ausländer, in das Land einzureisen, der legale Weg ist, stehen wir kurz davor, Faschisten oder Antihumanisten zu sein“, erklärte der Außenminister, der auch auf die Entwicklung der Regierungen und Wahlen auf dem Kontinent einging.

Auf der New Yorker Veranstaltung erklärte er, dass die meisten Regierungen in der EU mit kleinen Mehrheiten, in Koalition oder in Minderheit regieren, was es dem liberalen Mainstream leicht macht, Druck auszuüben. Er ist nach eigener Aussage einer der wenigen europäischen Außenminister, die ihre Meinung sagen können, dank des stabilen politischen Systems in Ungarn, das bedeutet, dass weder die Medien noch die Nichtregierungsorganisationen sich in die Arbeit der Regierung einmischen können.

Ungarns Vision ist kein Krieg, keine Migration, kein Gender. Wir wollen Frieden in der Ukraine, wir sind nicht bereit, illegale Migranten aufzunehmen, und unsere Gesellschaft basiert auf der Familie: Mutter, Vater, Kind,

fügte Péter Szijjártó hinzu, der abschließend erklärte, dass Donald Trump die Lösung für Frieden und bessere Beziehungen zu den USA sei.

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via mti.hu, Beitragsbild: X (früher Twitter)/New York Young Republican Club