Die Erklärung der EU-Innenminister zur Lage in Afghanistan spiegelt deutlich die Position wider, die die ungarische Regierung seit der Migrationskrise 2015 vertritt.Weiterlesen
Die internationale Gemeinschaft müsse jede Form der Zusammenarbeit mit den islamistischen Taliban, die die Kontrolle über Afghanistan übernommen haben, von der Erfüllung strenger Bedingungen abhängig machen. Als Beispiel nannte Ungarns Außenminsiter die Gewährleistung der Rechte von Frauen und Mädchen.
„Durch die Situation in Afghanistan droht eine neue Welle der illegalen Massenmigration“, sagte Außenminister Péter Szijjártó am späten Montag in New York und fügte hinzu, dass „die Außenminister der Länder der Europäischen Union anscheinend das volle Ausmaß der Gefahr noch nicht erkannt haben“.
Szijjártó sprach bei einem Treffen der EU-Außenminister im Rahmen der 76. UN-Vollversammlung und sagte den Reporten:
In Afghanistan herrscht das schlechteste Szenario. Die Wirtschaft versinkt in einer Krise, eine wachsende Zahl von Afghanen braucht humanitäre Hilfe und die Terrorgefahr steigt.
All diese Faktoren deuten auf eine wachsende Bedrohung durch illegale Migration hin, so der Außenminister weiter.
Die Erklärung der EU-Innenminister zur Lage in Afghanistan spiegelt deutlich die Position wider, die die ungarische Regierung seit der Migrationskrise 2015 vertritt.Weiterlesen
Unterdessen geben europäische Staats- und Regierungschefs weiterhin Erklärungen ab, die „Afghanen als Einladung interpretieren können“. Mehrere Mitgliedstaaten „wollen sogar Umsiedlungsforen organisieren“, fügte er hinzu.
Die Ereignisse vor sechs Jahren haben uns gezeigt, dass der nächste Schritt verbindliche Quoten sein werden, manche sprechen schon von Familienzusammenführung. Leider haben die meisten EU-Staaten nichts aus dem gelernt, was 2015 in Europa passiert ist und seitdem passiert.
Inzwischen hätten die Nachbarn Afghanistans deutlich gemacht, dass die Probleme Afghanistans vor Ort gelöst werden sollten, sagte er.
„Wenn die EU ihre Haltung nicht ändert, wird dies zu einer weiteren schweren Welle illegaler Massenmigration führen, die wir vermeiden sollten“, betonte Szijjártó.
Die ungarische Regierung hat schon früher davor gewarnt, dass im Fall eines Abzugs der Streitkäfte das Land zu einem Versteck für Terrororganisationen und Ausgangspunkt für massive illegale Migrationswellen sein könnte. Letzteres wird eine ernsthafte Sicherheitsherausforderung für die ganze europäische Union darstellen und könnte auch die Ausbreitung des Coronavirus beschleunigen.
(Via: MTI, Beitragsbild: Facebook)