Vor Kurzem hat die Initiative des Szekler-Nationalrates, in dem die EU dazu aufgefordert wird, die sogenannten nationalen Regionen in Europa direkt zu finanzieren, das Ziel von einer Million Unterschriften zwar erreicht, die erforderliche Schwelle wurde jedoch bisher nur in drei Ländern überschritten. Bis zum 7. November 2020 müssen die Initiatoren dasselbe in 4 weiteren Ländern schaffen. Geschrieben von E. Sylvester Vizi, ehemaliger Präsident der Ungarischen Akademie der Wissenschaften.
Die Europäische Bürgerinitiative ist für uns eine einzigartige Möglichkeit, die EU mitzugestalten, indem wir die Europäische Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen. Sobald eine Initiative eine Million Unterschriften und gleichzeitig die erforderliche Schwelle in sieben EU-Ländern erreicht, wird die Kommission entscheiden, welche Maßnahmen in dieser Angelegenheit ergriffen werden sollen.
E. Sylvester Vizi ist der ehemalige Präsident der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (MTA) und Vorsitzender des Kuratoriums der Freunde von Ungarn Stiftung, Herausgeber von unserer Website Ungarn Heute. Er ist ein international anerkannter Forscher in Pharmakologie und Neurowissenschaften. Er hat über 450 wissenschaftliche Artikel und mehrere Bücher verfasst und mitverfasst.
Diese besondere Initiative, die sich auf nationale Regionen bezieht, fordert, dass
die Kohäsionspolitik der EU Regionen mit nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sprachlichen Besonderheiten, die sich von denen der umliegenden Regionen unterscheiden, besondere Aufmerksamkeit widmen sollte
Als wichtigstes Ziel wird folgendes bezeichnet: „Für diese Regionen, einschließlich geografischer Gebiete ohne Strukturen mit Verwaltungszuständigkeiten, sollte die Vermeidung eines wirtschaftlichen Rückstands, die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und die Erhaltung der Bedingungen des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts so erfolgen, dass ihre Besonderheiten unverändert bleiben.“
Dazu müssen diese Regionen die gleiche Möglichkeit haben, auf verschiedene EU-Fonds zuzugreifen, und die Erhaltung ihrer Besonderheiten und ihre angemessene wirtschaftliche Entwicklung müssen gewährleistet sein, damit die Entwicklung der EU gefördert werden kann und deren kulturelle Vielfalt erhalten bleibt.
In der Europäischen Union existieren bereits verschiedene Autonomiemodelle, die als Vorbild für die anderen Länder dienen könnten. Dazu gehören das Modell der deutschen Gemeinschaft in Ostbelgien und besonders jenes der altösterreichischen Deutschtiroler in der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol.
Im 21. Jahrhundert trägt neben der Gewährung der Personenrechte auch das Recht auf kulturelle und territoriale Autonomie zur Stabilität und Sicherheit Europas bei
Schon 2004, auf einer Konferenz in Bukarest, deren Schirmherr selbst der rumänische Ministerpräsident Adrian Năstase war, machte ich darauf aufmerksam,
dass eine kulturelle bzw. territoriale Autonomie für die ungarische Minderheit auch für die Mehrheitsgesellschaft vorteilhaft sein könnte
Meine Argumentation – die bis heute gültig ist – lautete wie folgt: Die Erfahrung zeigt, dass die Regionen, die Autonomie genießen, ein Wirtschaftswachstum und einen Aufschwung im kulturellen und wissenschaftlichen Leben erleben.
In diesem Sinne könnte die für das Szeklerland geplante kulturelle und territoriale Autonomie sowohl für die dort lebende ungarische Minderheit als auch für die rumänische Mehrheit von Vorteil sein. Wie der Beschluss des Europarates feststellt, sind Bemühungen um eine solche Autonomie sowohl für Minderheiten als auch für die Mehrheit in der Gesellschaft nützlich und können als Vorbild für alle demokratischen Staaten in Europa dienen.
Geschützte ethnische Gruppen sind keine Belastung, sondern eher eine Bereicherung für Europa
Ich hoffe, dass dieser Begriff in Europa breitere Unterstützung findet und die Initiative des Szekler-Nationalrates daher zu einer umfassenden europäischen Angelegenheit wird und nicht ein unerfüllter ungarischer Traum im Karpatenbecken bleibt.
Um diesen Traum zu verwirklichen, besuchen Sie bitte die Website von signiteurope.com und unterstützen Sie die Initiative, indem Sie sie unterschreiben!