Die Nachrichten aus Frankreich zeigen, dass es unmöglich ist, so eine große Anzahl an illegal einreisenden Einwanderern aus anderen Kulturen zu integrieren.Weiterlesen
Die EU steht vor ihrer größten Existenzkrise seit dem Brexit, da Ungarn und Polen den neuen Migrationsplan des Blocks gefährden, schreibt Jonathan Saxty im British Daily Express.
In dem Zeitungsartikel heißt es, dass ein Krieg der Worte zwischen dem „kulturellen Eisernen Vorhang“ in der EU ausgebrochen sei, der einen konservativ-nationalistischen Osten von einem liberalen und säkularen Westen trennt. Dies wurde deutlich, nachdem sich Ungarn und Polen gegen den Brüsseler Plan für Migrantenquoten ausgesprochen hatten. Dem Plan zufolge können Mitgliedsstaaten entweder Asylsuchende in ihrem Territorium aufnehmen (bis zu 30.000 jährlich) oder sie zahlen 20.000 Euro für jeden abgewiesenen illegalen Migranten.
Die Nachrichten aus Frankreich zeigen, dass es unmöglich ist, so eine große Anzahl an illegal einreisenden Einwanderern aus anderen Kulturen zu integrieren.Weiterlesen
Der Daily Express Artikel weist zurecht darauf hin, dass Ungarn und Polen befürchten, dass die Torpfosten zu jeder Zeit verschoben werden können und sie gezwungen werden, immer mehr Menschen aufzunehmen. Beide Länder betrachten den Plan als zwingend an und weigern sich, jeglicher „Solidaritätszahlung“ für nicht angenommene Wirtschaftsmigranten zuzustimmen.
Der Autor des Artikels ist der Meinung, dass Budapest und Warschau, sollten sie sich für einen besseren Grenzschutz statt für die Verteilung der illegalen Einwanderer einsetzen, eine Herausforderung für Brüssel darstellen, die es seit dem Brexit nicht mehr gegeben hat. In dem Artikel wird auch darauf hingewiesen, dass beide Mitgliedstaaten die „Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit“ der EU angefochten haben, was bedeuten würde, dass kein Land ein Vetorecht hätte. Die ungarischen und polnischen Anführer versuchten zu gewährleisten, dass zukünftige Entscheidungen über Migration durch Einstimmigkeit erreicht werden.
Der Daily Express Artikel erwähnt die Tatsache, dass dies eine ernste Pattsituation in der EU herbeigeführt hat, während Ungarn und Polen am Zugang zu den EU-Mitteln gehindert werden, da Brüssel Rechtsstaatlichkeitsverletzungen zu sehen scheint. Der Autor glaubt, dass
es bei Ungarn und Polen darum geht, sie in die Richtung liberaler Westeuropäischer Politik zu zwingen… EU-Mitgliedstaaten wie Ungarn und Polen wurden von der EU mit einem Köder gelockt: In dem Glauben, sie würden einem verstärkten Handelsblock beitreten, fanden sie sich schnell in einer ideologisch-liberalen politischen Union wieder.“
Der Artikel schließt damit ab, dass in der Vergangenheit der größte Albtraum für die EU der Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Block war, doch nun ist es die weitere Mitgliedschaft von Ländern wie Ungarn und Polen.
Der ehemalige Ministerpräsident Andrej Babis steht an der Spitze der Rebellion gegen die Aufnahme illegaler Migranten.Weiterlesen
Via: Daily Express, Hungary Today ; Titelbild: Hungary Today