Budapester Prozess verabschiedet Aktionsplan im Bereich der Migration

Michael Spindelegger (l.) und Sándor Pintér

Das Wesen des Budapester Prozesses ist die Zusammenarbeit, der Dialog auf dem Gebiet der Migration, betonte Innenminister Sándor Pintér nach der siebten Ministerkonferenz des Budapester Prozesses am Dienstag.

Er sagte, es habe ein Jahr gedauert, um die gemeinsame Ministererklärung und den entsprechenden Aufruf zum Handeln anzunehmen. Das Wesen des Aufrufs besteht darin, die alltäglichen Schritte für die nächsten fünf Jahre sowie die Maßnahmen an den Grenzen und bei der Betreuung der Flüchtlinge zu bestimmen, so Sándor Pintér. Der Innenminister stellte fest, dass zum Themenbereich Migration die illegale Migration, der Menschenschmuggel und die legale Migration, die den Volkswirtschaften zugutekommt, gehören.

Der Budapester Prozess wurde 1993 in Budapest ins Leben gerufen. Mit dem Engagement des türkischen Vorsitzes haben sich auch die Länder der Seidenstraße angeschlossen, und heute führen mehr als 50 Länder und sieben internationale Organisationen einen Dialog zum Thema illegale Migration,

teilte er mit.

Sándor Pintér fasste die Prioritäten zusammen und hob hervor, dass die Zusammenarbeit das Hauptziel bleibe: Die Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Migration und Menschenhandel und die Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Freizügigkeit, damit sich die Volkswirtschaften der einzelnen EU-Länder und der Länder entlang der Seidenstraße in angemessener Weise entwickeln und bei Bedarf Zugang zu angemessenen Arbeitskräften erhalten. Er sagte, sie hätten auch beschlossen, die Ursachen der erzwungenen Migration zu analysieren. Unter den offensichtlichen Gründen erwähnte er zum Beispiel Kriegssituationen und den Klimawandel. Sándor Pintér sagte, dass es das Ergebnis der internationalen Zusammenarbeit sein könnte, dass Flüchtlinge auf der Grundlage einer Evaluation behandelt werden. Es ist auch eine gemeinsame Aufgabe, dass Flüchtlinge, die im Aufnahmeland ankommen, in der Lage versetzt werden, sich entsprechend zu integrieren.

Michael Spindelegger, Generaldirektor des Internationalen Zentrums für Entwicklung der Migrationspolitik (ICMPD), sagte, dass es in der Ministererklärung darum ging, wie es heute um die Migration bestellt ist. Der Aufruf zum Handeln sei ein Aktionsplan für die nächsten fünf Jahre. Wir müssen wissen, welcher Weg vor uns steht, wie wir in Zukunft zusammenarbeiten sollen, welche verschiedenen Projekte entstehen können, um diese Ziele in sechs verschiedenen Bereichen zu erreichen.

Die Länder, die Teil dieses Prozesses sind, haben unterschiedliche Interessen, aber sie haben es geschafft, im vergangenen Jahr eine gemeinsame Grundlage zu finden.

Infolgedessen können wir den Entscheidungen, die wir heute getroffen haben, vertrauen, fügte er hinzu.

Via MTI Beitragsbild: MTI/Illyés Tibor