„Der Schulz“: Meloni und Le Pen gezähmt, Orbán ist nicht zu kaufen

Martin Schulz, der ehemalige Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten (SPD) und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, gab der Frankfurter Rundschau ein langes Interview, in dem er es sich nicht verkneifen konnte, abfällige Bemerkungen über europäische konservative Führer zu machen. Eine Antwort von einem dieser Kritiker, dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán, kam prompt.

Der SPD-Politiker, der in seinem Heimatland manchmal liebevoll „Der Schulz“ genannt wird, hatte erklärt, der Traum, (Viktor) Orbán und (Jaroslaw) Kaczynski in die europäische Politik zurückzuholen, sei „unrealistisch“. Mit Blick auf den EVP-Vorsitzenden sagte Schulz, Manfred Weber sei dabei, im EU-Parlament eine Situation zu schaffen, die den künftigen Kommissionspräsidenten oder Präsidenten von den Kaczynskis und Orbáns abhängig mache.

Schulz fügte hinzu, dass „Diese Leute haben zu Europa, wenn überhaupt, kein Werteverhältnis, sondern ein Nutzwerteverhältnis“. Der einzige Weg, sie für sich zu gewinnen, sei Geld, und

Orbán erweckt inzwischen den Eindruck, dass auch das ihn nicht mehr interessiert, weil er sich von den Russen und Chinesen rauskaufen lässt.

Der SPD-Politiker forderte auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, etwas dagegen zu unternehmen.

Was die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni betrifft, so hat Martin Schulz eine Meinung geäußert, die sich überraschenderweise mit den Ansichten einer Reihe von Kommentatoren auf der konservativen Seite deckt. Er wies darauf hin, dass Meloni „nach innen ein bisschen Rabbatz macht“, aber auf europäischer Ebene „eine zuverlässige Partnerin“ ist, d.h. ihre Politik stimme mit der von Schulz unterstützten überein. Der deutsche Politiker wies auch darauf hin, dass die französische Marine Le Pen (NR) nicht mehr von einem Austritt aus dem Euro und Alice Weidel (AfD) nicht mehr von einem Austritt aus der EU, sondern allenfalls von einer Umstrukturierung der Europäischen Union spreche. „Das zeigt mir, die Integration Europas diszipliniert auch Rechtspopulisten“, so Martin Schulz.

Schön zu sehen, dass @MartinSchulz aus dem Ruhestand zurückgekehrt ist. Jetzt will er entscheiden, wer europäisch ist und wer nicht. Es scheint, dass einige Leute einfach nicht vom #Kommunismus loslassen können,

twitterte der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, als Reaktion auf die Meinung seines ehemaligen Gegners.

Nice to see that @MartinSchulz came back from retirement. Now he wants to decide who is European and who is not. It seems that some people just can’t let go of #Communism 🤷‍♂️

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) August 9, 2023

Während sich die meisten Kommentatoren in Ungarn verständlicherweise auf Viktor Orbáns Antwort an Martin Schulz konzentriert haben, ist es seine Einschätzung der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die aus nationalkonservativer Sicht wirklich vernichtend ist. Er stellt im Wesentlichen fest, dass die italienische Politikerin zu Hause ein wenig „Rabbatz“ gemacht hat, um rechte und konservative Stimmen zu gewinnen, aber „eine zuverlässige Partnerin“ für den linken Mainstream in Brüssel geworden ist.

Das vernichtende Urteil von Schulz über Orbán und Kaczynski mag für ungarische und polnische Wähler, die national-konservativ gewählt haben und sich auf national-konservative Werte besinnen, tatsächlich beruhigend klingen,

aber die Tatsache, dass Politiker wie Marine Le Pen in Frankreich und Meloni in Italien von Brüssel „diszipliniert““ wurden, nachdem sie mit Hilfe rechter Wählerstimmen an die Macht gekommen waren, wird das Vertrauen in die europäischen konservativen Parteien weiter schwächen.

via hungarytoday.hu, Beitragbild: Facebook/Martin Schulz