Die stockenden britisch-ungarischen Beziehungen – Interview mit Lord David Frost

Lord David Frost in Budapest

Unser Team hatte die Gelegenheit, während des geopolitischen Gipfels der Heritage Foundation und des Donau-Instituts (Danube Institute) in Budapest mit Lord Frost of Allenton PC CMG, Mitglied des Oberhauses des Vereinigten Königreichs, zu sprechen. Wir haben uns über die stockenden Beziehungen zwischen den britischen und ungarischen Konservativen erkundigt.

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Den amerikanischen Konservativen, den Republikanern, ist es gelungen, eine gemeinsame Stimme mit den ungarischen Nationalkonservativen – Intellektuellen, Pädagogen und Politikern – zu finden. Bei den britischen Konservativen ist dies nicht der Fall, und vor allem seit dem Amtsantritt des ehemaligen Premierministers David Cameron sind die Beziehungen zwischen den britischen und ungarischen Konservativen ins Stocken geraten. Was steht einer besseren Kommunikation und einem besseren Gedankenaustausch im Wege?

Es gibt eine Menge Dinge, die vor sich gehen. Ich denke, eine der Auswirkungen des Brexit war, dass sich Großbritannien im Moment etwas mehr auf seine eigenen Probleme konzentriert. Alle normalen Kontakte, die wir als EU-Mitglied mit den Europäern hatten, sind offensichtlich verschwunden, und wir haben noch nichts an ihre Stelle gesetzt. Einiges davon betrifft nicht nur Ungarn, es ist eine allgemeine Folge des Brexit, dass einige dieser Verbindungen zu den Europäern nicht so stark sind, wie sie sein könnten. Auch die konservative Partei selbst war in den letzten Jahren sehr gespalten zwischen einem sozialliberalen und einem sozialkonservativen Flügel. Dieser Konflikt wurde ausgetragen, und einige Mitglieder des sozialkonservativen Flügels der Partei werden sich mit einer guten Beziehung zur Fidesz (ungarische Regierungspartei, Anm. d. Red.) wohler fühlen als andere in der Partei. Solange dieser Konflikt nicht beigelegt ist, wird er sich auf die Beziehungen auswirken.

Einige marktwirtschaftlich orientierte Liberale in der konservativen Partei, zu denen ich mich selbst zähle, werden auch einige der Dinge betrachten, die in Ungarn mit Blick auf den Staat und die Wirtschaft geschehen sind, und sich auch ein wenig darüber wundern. Ich denke also, dass all diese Dinge die Beziehung beeinflussen.

Die Handelsbeziehungen zwischen Ungarn und Großbritannien sind nach wie vor gut, aber die politischen Beziehungen sind ins Stocken geraten. Was kann jetzt getan werden, um diese Beziehungen wieder zu beleben? Jeder fragt sich, was wir tun können, um Großbritannien näher an Ungarn heranzuführen und umgekehrt, um unsere Kommunikation und unsere Beziehungen neu zu gestalten. Derzeit sind sie so gut wie nicht vorhanden. Was kann getan werden?

Es wird schwierig sein, solange wir im Vereinigten Königreich eine Labor-Regierung haben. Ich glaube nicht, dass sie besonders daran interessiert sind, mit den meisten Dingen, die in Ungarn passieren, zu sympathisieren. Wissen Sie, sie sind eine sehr linke, soziale, liberale Regierung. Sie behaupten, die Migration bekämpfen zu wollen, und sie schauen auf Italien. Ich denke, sie werden sich Ungarn nur ungern ansehen, weil sie wahrscheinlich ein verzerrtes Bild von dem haben, was hier vor sich geht. Ich versuche also nur, realistisch zu sein. Wir haben in Großbritannien eine linke Regierung, und das wird sich auf die Art der Partnerschaft auswirken, die sie eingehen wird. Ich würde es gerne sehen, wenn die konservative Partei Beziehungen zu starken konservativen Parteien in ganz Europa aufbauen würde. Nicht im Rahmen der EU, sondern einfach von Partei zu Partei. Wir müssen das nach dem Brexit tun, und eine dieser Beziehungen sollte meiner Meinung nach mit der Fidesz sein, eine von vielen.

Viele ungarische Konservative denken über das jüngste Abschneiden der Torys nach. Sie sehen die Ursache des Problems darin, dass die britischen Konservativen ihrer Meinung nach einige der Werte aufgegeben haben, die sie konservativ gemacht haben, wie z.B. die Bedeutung von Grenzkontrollen und Kleinstaaten, um linken Stimmen nachzujagen. Gibt es eine Chance, dass die britischen Konservativen ihre Werte neu überdenken?

Ich hoffe es, lautet die Antwort. Ich denke, es gibt viele Gründe für unsere Niederlage, aber einer davon war sicherlich, dass wir in vielerlei Hinsicht nach links abgedriftet sind und dieser neuen Parteireform, die uns viele Stimmen weggenommen hat, einen Platz auf der rechten Seite überlassen haben. Dadurch wurden viele unserer Anhänger desillusioniert und gingen nicht mehr zur Wahl, und so kam es zu den Ergebnissen, die wir gesehen haben.

Es gibt keine Zukunft für eine konservative Partei in Großbritannien, wenn sie nicht richtig konservativ ist.

Das allein reicht nicht aus, um Wahlen zu gewinnen, aber es ist eine absolute Vorbedingung, um in irgendeiner Weise erfolgreich zu sein. Alle neuen Kandidaten für den konservativen Parteivorsitz haben dies auf ihre Weise verstanden. Wahrscheinlich werden sie es auf leicht unterschiedliche Weise angehen, aber ich denke, dass die Lektion gelernt wurde. Man muss konservativ sein, wenn es um die Themen Kleinstaaterei, Migration, Energiepolitik und Steuerausgaben geht. Über Dinge, die vor 20 oder 30 Jahren für eine konservative Partei völlig unumstritten gewesen wären, wird heute viel diskutiert. Aber ich denke, wir bewegen uns darauf zurück.

Die meisten ungarischen Konservativen sehen in einer kulturell homogenen Gesellschaft den Schlüssel zur Bewahrung demokratischer Werte, zur Bewahrung der eigenen Sichtweise auf die Geschichte und zur Wahrung der Kontinuität. Man kann einfach kein demokratisches Land führen, das aus Gemeinschaften besteht, die gegensätzliche Werte vertreten. Doch die britischen Konservativen glauben im Großen und Ganzen an genau das, an die Möglichkeit, dass eine multikulturelle Gesellschaft einen gemeinsamen Zusammenhalt, ein gemeinsames Ethos, eine gemeinsame Erzählung findet. Bestätigt die Realität vor Ort in Großbritannien diese Ansicht?

Verschiedene Konservative vertreten in dieser Frage unterschiedliche Standpunkte. Ich meine, dass Großbritannien aufgrund der englischen Sprache, aufgrund des Erbes des Commonwealth, aufgrund der internationalen Bewegungen und Kontakte immer ein Land war, das offener für Menschen war, die kamen und gingen. Ich glaube, dass es eine Grenze für die Anzahl der Menschen gibt, die kommen können, und wir haben diese Grenze jetzt überschritten, und wir brauchen eine Pause bei der Migration.

Aber ich denke, es ist schwer zu verallgemeinern. Wenn man sich zum Beispiel die britisch-indische Gemeinschaft anschaut, dann ist sie ziemlich groß und hat sich, soweit man sehen kann, ziemlich gut integriert. Bei anderen Gemeinschaften ist das weit weniger der Fall.

Ich selbst bin der Meinung, dass Länder einen Kern kultureller Identitäten mit Institutionen, einer Weltanschauung und gemeinsamen Loyalitäten brauchen, zu denen sich alle bekennen.

Daran glaube ich selbst. Aber ich glaube auch, dass man diese Dinge bis zu einem gewissen Grad haben kann und trotzdem ein gewisses Maß an Zu- und Abwanderung hat. Ich bin auch der Meinung, dass wir diese Grenze in den letzten Jahren weit überschritten haben und dass wir innehalten und uns Zeit zur Integration lassen müssen.

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Ungarn Heute