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Weniger als sechs Monate nach Beginn des ungarischen Ratsvorsitzes sind die Entwicklung der EU-Verteidigungsindustrie, der russisch-ukrainische Krieg und die Sicherheit in der Sahelzone die wichtigsten verteidigungspolitischen Themen für die EU, erklärte Zsolt Kutnyánszky Staatssekretär für Verteidigungspolitik, Streitkräfteentwicklung und Verteidigungsindustrie nach einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.
Zu Beginn des Treffens wurde eine Videobotschaft des ukrainischen Verteidigungsministers Rustem Umjerow abgespielt, der weiterhin zur Unterstützung der Ukraine durch die Mitgliedsstaaten aufrief. Während des Treffens sprachen sich die Vertreter mehrerer Staaten für die Übertragung von Ausrüstungen in nationale Lagerbestände und die weitere Beschaffung von Munition aus. Der Staatssekretär betonte, dass
Ungarn weiterhin an seiner Position festhält, weder Waffen noch Munition an die Ukraine zu liefern oder zu verkaufen.
Zsolt Kutnyánszky berichtete auch, dass sich das Treffen auf die Frage der industriellen und technologischen Verteidigungsbasis der Europäischen Union und die Schaffung einer gemeinsamen Strategie der EU für die Verteidigungsindustrie konzentrierte. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass
Ungarn der Förderung der Verteidigungsindustrie im Rahmen seines Streitkräfteentwicklungsprogramms, das nicht nur den inländischen Bedarf deckt, sondern auch auf die Integration des internationalen Marktes und damit des EU-Verteidigungsmarktes abzielt, große Aufmerksamkeit widmet.
Er wies darauf hin, dass die Entwicklung der Verteidigungsindustrie auch eine der Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 sein wird.
Ein weiteres wichtiges Thema des Treffens der Verteidigungsminister war die Sicherheit in der Sahelzone und in der Region des Roten Meeres. Der Staatssekretär wies darauf hin, dass die Europäische Union der Region, in der auch Ungarn eine aktive Rolle spielt, große Aufmerksamkeit schenkt. Bei dem Treffen erinnerte er daran, dass die ungarische Regierung vor Ort Unterstützung leistet, die auf die lokalen Bedürfnisse zugeschnitten ist, um die Stabilität aufrechtzuerhalten. Aus diesem Grund hat sie auf Einladung des tschadischen Präsidenten beschlossen, ein komplexes Hilfsprogramm im Tschad aufzulegen, das sich auf die Säulen humanitäre Hilfe, Landwirtschaft, Entwicklung und Verteidigung stützt.
via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Honvédelmi Minisztérium