EP-Fraktion fordert klare Maßnahmen aus Brüssel gegen hohe Energiepreise

Im Namen der Fidesz-Fraktion im Europäischen Parlament hat sich András Gyürk, Mitglied des Europäischen Parlaments, schriftlich an die Europäische Kommission gewandt und darauf hingewiesen, dass sie nichts unternommen hat, als der russische Gastransit durch die Ukraine zu Beginn des Jahres eingestellt wurde. „Wir erwarten, dass Brüssel klare Maßnahmen gegen hohe Energiepreise und Spekulationen auf dem Gasmarkt ergreift“, so der Politiker in einer Erklärung.

András Gyürk erinnerte daran, dass die Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen vor ihrem Amtsantritt versprochen hatte, die Energiepreise zu senken, aber die europäischen Gaspreise sind in den letzten drei Monaten um rund 20 Prozent gestiegen. Trotz der Versprechungen aus Brüssel seien die Gaspreise auf dem Markt seit November um ein Fünftel gestiegen, betonte er.

Die Bürokraten haben untätig zugesehen, als 15 Milliarden Kubikmeter Gas nach der Abschaltung des Gastransits über die Ukraine vom europäischen Markt genommen wurden.

Sie haben es auch versäumt, gegen die Spekulationen auf dem Gasmarkt vorzugehen, die das Füllen der Gasspeicher im Sommer verteuert haben. Das ist inakzeptabel, und wir haben der Europäischen Kommission geschrieben, um Fragen zu stellen“, betonte der Fidesz-Politiker.

„Wir warten darauf, welche konkreten Maßnahmen die Europäische Kommission gegen Spekulationen zu ergreifen gedenkt, die den Gaseinkauf im Sommer verteuern. Wir warten auch auf Informationen aus Brüssel, ob sie plant, die von der Abschaltung des ukrainischen Gastransits negativ betroffenen ost- und mitteleuropäischen Länder finanziell und technisch zu unterstützen“, fuhr er fort.

András Gyürk wies darauf hin, dass

die Senkung der Energiepreise eine unabdingbare Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und das Wohlergehen der Bürger sei,

und fügte hinzu, es sei an der Zeit, dass die neue Europäische Kommission dies anerkenne und sich für die Senkung der Energiepreise einsetze, anstatt leere Versprechungen zu machen.

Seit dem 1. Januar fließt kein russisches Gas mehr durch die Ukraine nach Europa. Wie auch wir berichteten, feierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Stopp des russischen Gastransits als eine der bisher größten Niederlagen Moskaus. Während es in Ungarn aufgrund des geltenden langfristigen ungarisch-russischen Gasbezugsvertrags keine Versorgungsunterbrechung geben wird, könnte die Unterbrechung des Gastransits drastische Auswirkungen auf die Europäische Union haben.

via mti.hu, Beitragsbild: Pixabay