Der Rat für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union hat das neue Team der EU-Kommissare gebilligt, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Montag in Brüssel. Die Entscheidung des Rates, das neue Gremium zu unterstützen, bedeutet, dass „die Versuche der internationalen migrationsfördernden Kräfte gescheitert sind, Oliver Várhelyis Ernennung zu verhindern.“
Wie der EU-Rat mitteilte, ist damit der Weg frei für die am Mittwoch geplante Abstimmung im Europaparlament über die neue EU-Exekutive, die aus 26 Kommissaren und der deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen besteht.
Diese Entscheidung hat dafür gesorgt, dass der ungarische Kommissar eine der wichtigsten Positionen in der neuen Europäischen Kommission besetzen wird, da die Erweiterungspolitik der Europäischen Union eine der wichtigsten Politiken und wichtigsten Bereiche für die Zukunft der EU ist
sagte der Minister.
Die Europäische Kommission von Ursula von der Leyen sollte ihre Arbeit ursprünglich am 1. November aufnehmen, musste jedoch verschoben werden, nachdem das Europäische Parlament die ursprünglichen Kommissionskandidaten von Ungarn, Rumänien und Frankreich abgelehnt hatte.
Nun ist das EU-Parlament an der Reihe: Es votiert am Mittwoch über die gesamte designierte Kommission. Deren künftiger Präsidentin von der Leyen haben die Abgeordneten bereits im Sommer ihre Zustimmung erteilt.
(Via: MTI)