Die deutsche Regierung, die immer als erste die europäische Solidarität betont hat, geht nun im Alleingang vor, um ihre eigene Industrie zu retten.Weiterlesen
Viktor Orbán sprach in einem Facebook-Video am Rande des europäischen Gipfels in Prag über den kontraproduktiven Charakter der EU-Sanktionen gegen Russland.
Der ungarische Ministerpräsident nimmt an dem informellen Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag teil. Hauptthemen der Tagesordnung sind der Krieg in der Ukraine und die Energiekrise.
Es gehe um ernste Probleme, sagte der Premierminister in einem Facebook-Video nach den Gesprächen am Donnerstagabend. Die Frage sei, ob es in den kommenden Monaten Gas und Strom für die europäischen Länder geben werde. Orbán erinnerte daran, dass Ungarn früher eine Befreiung von dem Ölembargo und den Sanktionen erhalten hatte, und fügte hinzu, dass man vor kurzem erreicht habe, dass die neuen EU-Sanktionen weder für Ungarns Kernenergie noch für seine Gasversorgung gelten werden. Die EU-Sanktionen haben jedoch die Energiepreise „in die Höhe getrieben“, was auch Ungarn betrifft, so der Politiker, der hinzufügte, dass die Preise fast unerschwinglich seien.
Russland ist überhaupt nicht in die Knie gezwungen worden, während die europäischen Volkswirtschaften ausbluten. Es ist offensichtlich, dass die Sanktionspolitik geändert werden muss,
so Viktor Orbán.
Der Premierminister hatte am Donnerstag mehrere bilaterale Treffen. Er traf den ehemaligen tschechischen Präsidenten, Václav Klaus, den ehemaligen tschechischen Premierminister und Chef der ANO-Bewegung, Andrej Babis, den tschechischen Präsidenten, Milos Zeman, den kroatischen Premierminister, Andrej Plenkovic, und den polnischen Premierminister, Mateusz Morawiecki. Viktor Orbán teilte ein Foto des Treffens mit seinem polnischen Amtskollegen auf seinem Social-Media-Konto mit dem Kommentar: „Manche Dinge sind für immer. Fortsetzung folgt.“
Vor Journalisten sagte Morawiecki, die Visegrád-Gruppe (Polen, Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik) seien sich in Bezug auf die EU-Sanktionen völlig einig, Ungarn blockiere das achte Paket von Strafmaßnahmen nicht.
Am Freitag gab der Pressechef von Viktor Orbán bekannt, dass der Ministerpräsident am Montag nach Berlin reist, um den deutschen Bundeskanzler, Olaf Scholz, zu treffen.
via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Zoltán Fischer/Pressebüro des Ministerpräsidenten/MTI