Europäische Kommission verzögert Erasmus-Gespräche

Die Europäische Kommission und die ungarische Regierung sind sich in Fragen verschiedener europäischer Fonds weiterhin uneinig. Dies gilt vor allem für das Erasmus-Programm, zu dem die ungarische Seite nun erklärt hat, dass es ihr nicht zustehe, wenn es keine Einigung gebe, berichtet Világgazdaság.

„Die Europäische Kommission hat seit einem Monat nicht auf den Standardtext geantwortet, den die ungarische Regierung nach Brüssel geschickt hat“, gab die Presseabteilung des Ministeriums für regionale Entwicklung in einer Erklärung bekannt und bezog sich dabei auf die Tatsache, dass der Sprecher der Europäischen Kommission auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte, dass die ungarische Regierung bis spätestens Anfang September eine Einigung mit der Europäischen Kommission erzielen müsse, damit auch die Stiftungsuniversitäten Zugang zu den Mitteln der Programme Erasmus+ und Horizon Europe haben. Der Sprecher der Kommission, Balázs Ujvári, fügte hinzu, dass die Verhandlungen zwischen den Parteien intensiv seien, eine Einigung aber noch lange nicht erreicht sei.

In ihrer Reaktion erklärte die Presseabteilung des Ministeriums, dass dieses Dokument eine präzise ungarische Antwort auf alle neuen Brüsseler Forderungen enthält, die bisher mehrfach formuliert und geändert wurden, und zwar in Bezug auf den Interessenkonflikt zwischen den Stiftungen von öffentlichem Interesse und dem Schutz der finanziellen Interessen der EU. Sie fügte hinzu,

wenn ein Monat nicht genug Zeit für Brüssel sei, um auf den ungarischen Standardtext zu reagieren, dies könne nur bedeuten, dass die Europäische Kommission Zeit schindet, so dass es nicht die Schuld der ungarischen Regierung sei, wenn es kein Erasmus-Abkommen gebe.

Es bleibt die Frage, was mit der Teilnahme ungarischer Universitäten des neuen Modells an dem internationalen Austauschprogramm geschieht, deren aktuelle Bewerbungen gestern von der öffentlichen Stiftung Tempus beurteilt wurden. Selbst wenn eine Einrichtung den Zuschlag erhält, kann kein Vertrag unterzeichnet werden, solange der Streit mit der Europäischen Kommission nicht beigelegt ist.

via vg.hu, Beitragsbild: Facebook/Erasmus+